Übernimmt Kurz gleich oder wird Sobotka VP-Vize?
„Es ist offensichtlich, dass die SPÖ mich hinmachen will“, sagte ÖVP-Außenminister Sebastian Kurz bereits Dienstagabend im kleinen Kreis. Nach dem „Angebot“ von SPÖ-Kanzler Christian Kern – Kurz solle die ÖVP übernehmen und mit ihm regieren – tobt die ÖVP. VP-General Werner Amon sagt ÖSTERREICH: „Das ist unglaubwürdig von Kern.“ Zunächst habe der Kanzler zig SP-Minister ausgeschickt, um Kurz zu attackieren, jetzt reiche er ihm die Hand?" Die Zeichen stehen seit dem – für die ÖVP – überraschenden Rücktritt von Mitterlehner auf rasche Neuwahlen.
Der Plan
Seit Mitterlehner am Mittwoch seinen Rücktritt bekannt gegeben hat, wird nun an Sebastian Kurz als dem VP-Spitzenkandidaten gebastelt:
Am Sonntag soll bei einem eilig einberufenen ÖVP-Vorstand Kurz als ÖVP-Obmann nominiert – bei einem Parteitag einen Monat später von den Schwarzen gewählt werden. Der 30-jährige VP-Hoffnungsträger möchte den Job übernehmen, aber er stellt Bedingungen. „So geht es nicht weiter – weder in der ÖVP noch in der Regierung“, macht der Außenminister klar. Er wolle klare Veränderungen und ein VP-Chef sein, der echte Vollmachten und Entscheidungspouvoir habe, berichten Vertraute.
Der Crash
Das Gros der ÖVP will – auch aus Wut gegen die Roten, denen „üble Tricks und Dauerwahlkampf“ vorgeworfen wird – Kurz dieses neue Pouvoir geben.
Sollte er am Sonntag den VP-Vorsitz übernehmen, wäre die Koalition Geschichte. Er würde wohl alles auf eine Karte setzen – und das „Trauerspiel dieser zerrütteten Ehe“, so ein VP-Stratege, auflösen. Dann würde es im September 2017 vorgezogene Nationalratswahlen geben.
Provokation
Aber auch eine zweite Variante wird derzeit noch diskutiert: Sollte Kurz doch nicht gleich übernehmen, könnte VP-Innenminister Wolfgang Sobotka – als totale Provokation gegen die SPÖ – die Amtsgeschäfte von Mitterlehner übernehmen, damit Kern „vom Koalitionstisch aufstehen“ müsse. Diskutiert wird auch, ob ein Landeshauptmann – etwa Hermann Schützenhöfer oder seine Amtskollegin Johanna Mikl-Leitner – interimistisch den VP-Vorsitz übernimmt.
So oder so soll es im Herbst Neuwahlen geben, sind sich allerdings so gut wie alle in der ÖVP einig.
