Die explodierenden Energiekosten lassen jetzt doch die Regierung aufwachen.
Wien. Benzinpreise, die an der 3-Euro-Marke kratzen, ein verdreifachter Gaspreis – auch in der Regierung ist jetzt Feuer am Dach. Trifft doch die Kostenexplosion viele Pendler bis ins Mark. Um mehr als 100 % höhere Treibstoffpreise steckt niemand so leicht weg.
Also was tun? Für den Sonntag (ab 14 Uhr) hat Kanzler Karl Nehammer (ÖVP) einen Energiegipfel einberufen. Ebenfalls mit dabei: Vizekanzler Werner Kogler (Grüne), Finanzminister Magnus Brunner (ÖVP) und Energieministerin Leonore Gewessler (Grüne) sowie Vertreter der Energiewirtschaft. Darunter Verbund-Chef Michael Strugl, OMV-CEO Alfred Stern und Peter Weinelt von den Wiener Stadtwerken.
OÖ-Landeschef gibt Richtung für Gipfel vor
Die Forderungsliste ist lang, die Regierung steht schwer unter Druck: So gibt es Forderungen von SPÖ und FPÖ, die Mehrwertsteuer auf Treibstoffe (SPÖ) bzw. die Mineralölsteuer MÖSt (FPÖ) abzusenken. Ersteres ist EU-rechtlich schwierig, Letzteres wird in Polen gerade vorexerziert – und gilt als wahrscheinlichste Variante.
Denn auch der mächtige ÖVP-Landeshauptmann Thomas Stelzer tritt jetzt auf oe24.TV für Steuersenkungen bei den Spritkosten ein, und zwar noch im März. Damit scheint die Richtung für den Gipfel am Sonntag klar zu sein.
Auch Wirtschaft will die MÖSt senken
Auch die Wirtschaftskammer und die AK verlangen eine Steuerentlastung für Treibstoffe. Die MÖSt sollte ausgesetzt werden, so WK-Steiermark-Präsident Josef Herk, denn allein damit würde der Literpreis um 40 Cent (Diesel) bzw. um 50 Cent (Benzin) sinken. Die SPÖ wieder verlangte Energieeffizienzmaßnahmen und den Ausbau erneuerbarer Energie.
