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Asyldebatte

"Familie Zogaj hat Angebote abgelehnt"

Laut ÖVP-Innenministerin Fekter ist die Flüchtlingsfamilie selbst und nicht die Politik am Scheitern eines Kompromisses schuld.

ÖVP-Innenministerin Maria Fekter weist die Verantwortung dafür zurück, dass es im Fall Zogaj zu keinem Kompromiss gekommen ist. Es habe mehrere Angebote gegeben, die aber alle von der kosovarischen Familie abgelehnt worden seien. So sei eine Rückkehr in den Kosovo nicht akzeptiert worden, "weil die Frau Zogaj so traumatisiert ist".

Knapp am Ziel vorbei
Zuletzt hatte Pfarrer Josef Friedl öffentlich erklärt, dass man bei den Verhandlungen zum Schicksal der Familie zweimal knapp an einer Lösung dran gewesen sei. Eine Variante wäre demnach gewesen, dass Mutter Nurie in den Kosovo zurückkehrt und nur Arigona Zogaj in Österreich verbleibt. Warum es letztlich nicht zu dieser Lösung kam, konnte der Pfarrer, der die Zogajs lange betreut hatte, nicht sagen.

Zum aktuellen Verfahren der Zogajs wollte sich Fekter weiter nicht äußern. Der Asylgerichtshof sei nun am Zug, wenn die Familie wie angekündigt Berufung gegen den ablehnenden Bescheid der ersten Instanz einlegen sollte. Ein humanitäres Bleiberecht könne sie jedenfalls nicht willkürlich erteilen, dieser Aspekt müsse im normalen Verfahren mit berücksichtigt werden.

Fekter kann gar keinen Aufenthalt gewähren
Laut einem Experten des Innenministeriums kann Fekter im Fall Zogaj keinen humanitären Aufenthalt gewähren - selbst wenn sie das wollte. Grund dafür ist, dass die Zogajs die Voraussetzung für ein Verfahren zum Bleiberecht, bei dem die Ressortchefin das letzte Wort hätte, nicht erfüllen. Denn dafür müssten sie mehr als die Hälfte der Zeit rechtmäßig im Land gewesen sein, was bei Nurie Zogaj und ihrer Tochter Arigona eben nicht der Fall ist.



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