Gestern erhielt der Kanzler den Regierungsbildungsauftrag. Wann Gespräche starten.
Gestern war es endlich so weit: Nach einem 40-minütige Gespräch in der Hofburg erteilte Bundespräsident Heinz Fischer SPÖ-Bundeskanzler Werner Faymann den Auftrag zur Regierungbildung.
Über seine Wunschkoalition – eine Neufauflage der rot-schwarzen Regierung – machte Geburtstagskind Fischer (siehe Story rechts) auch kein Hehl.
Und, auch Faymann erklärte umgehend, dass er keine Experimente mit unzuverlässigen Parteien“ wolle, und daher die ÖVP zu „offenen und konstruktiven Verhandlungen einladen“ werde.
Am Dienstag sollen diese Koalitionsgespräche mit zehn verschiedenen Verhandlungsgruppen (siehe Kasten) starten.
Montag geben SPÖ- und ÖVP-Vorstand grünes Licht
Davor, genauer gesagt am Montag, werden die Parteivorstände von SPÖ und ÖVP beraten. Beide Gremien werden dann grünes Licht für den Verhandlungsmarathon geben. Bis Dezember soll dann die Regierung stehen.
Im Hintergrund laufen die Telefone zwischen Faymann und VP-Vizekanzler Michael Spindelegger bereits heiß. Es werde keine „Liebesehe, aber eben eine aus Vernunft geben“ , sagt ein ÖVPler gegenüber ÖSTERREICH.
Zehn Verhandlungs-Teams entscheiden
Ab Dientag werden SPÖ und ÖVP in zehn Verhandlungsteam an Koalition basteln. Hinter den Kulissen legen SPÖ-Staatssekretär Josef Ostermayer und der Kabinettschef von VP-Vizekanzler Michael Spindelegger, Jochen Danninger, bereits die Eckpunkte für die neue Regierung fest.
Ab kommenden Dienstag sollen dann zehn Verhandlungsgruppen den Koalitionspakt schnüren: Ostermayer und Danninger sollen gemeinsam mit SP-Sozialminister Rudolf Hundstorfer und VP-Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner das Wachstumspaket schnüren, dass sich VP-Vizekanzler Michael Spindelegger wünscht.
Entscheidende Player werden auf roter Seite eben Ostermayer und SP-Ministerin Gabriele Heinisch-Hosek sein – in der VP werden das Danninger und VP-Mnisterin Johanna Mikl-Leitner sein.
Happy Birthday, Mr. President
Gleich nach dem Regierungsauftrag an Faymann wurde Bundespräsident Heinz Fischer ordentlich gefeiert: Das Staatsoberhaupt wurde 75. Zuerst lud Nationalratspräsidentin Barbara Prammer ins Parlament, Bei Rindsuppe mit Butternockerln und Zander auf Traubenrisotto gratulierten u. a. Oppositionschefs Eva Glawischnig & HC Strache, NEOS-Chef Matthias Strolz, Kardinal Christoph Schönborn und Ex-NR-Präsident Andreas Khol. Am Nachmittag folgte ein Geburtstagsständchen am Ballhausplatz sowie der traditionelle Zapfenstreich des Bundesheeres im inneren Burghof.
