Fischer im Libanon eingetroffen

Staatsbesuch

Fischer im Libanon eingetroffen

Am Nachmittag wird Fischer von Staatspräsident Michel Sleimane empfangen.

Bundespräsident Heinz Fischer ist am Donnerstag zu seinem Besuch im Libanon eingetroffen und am Flughafen Beirut-"Rafik Hariri" von Finanzminister Mohammad Safadi namens der Regierung willkommen geheißen worden. Am Nachmittag wird das österreichische Staatsoberhaupt von Staatspräsident Michel Sleimane (Suleiman) beim Präsidentenpalast von Baabda mit militärischen Ehren empfangen. In einem anschließenden Arbeitsgespräch wollen die beiden Präsidenten, die sich zuvor bereits dreimal in New York trafen, die Situation in Syrien und die Zusammenarbeit im Rahmen der UNIFIL-Mission (United Nations Interim Force in Lebanon) sowie die europäische Schuldenkrise erörtern. Als bisher einziges österreichisches Staatsoberhaupt hatte Bundespräsident Franz Jonas im Jahr 1965 den Libanon besucht.

Treffen

Fischer trifft auch mit dem langjährigen Parlamentspräsidenten Nabih Berri, dem höchsten politischen Repräsentanten der schiitischen Bevölkerungsmehrheit, zusammen, als deren Schutzmacht sich der Iran versteht. Der Vorsitzende der mit der Hisbollah verbündeten Amal-Bewegung gilt als prosyrisch und konnte in der Vergangenheit immer wieder auf die Unterstützung des syrischen Präsidenten Bashar al-Assad zählen.

Ein Treffen des Bundespräsidenten mit dem sunnitischen Premier Najib Mikati steht nicht auf dem Programm, weil dieser sich derzeit zu Gesprächen mit der EU-Kommission in Brüssel aufhält. Mikati wurde im vergangenen Jahr zum zweiten Mal Regierungschef, nachdem Premier Saad Hariri, Sohn des 2005 bei einem Attentat getöteten Rafik al-Hariri, wegen des Verlusts der Mehrheit im Parlament zurücktreten musste.

Im Libanon, der von 1920 bis 1943 französisches Mandatsgebiet war, unterliegt die Besetzung der höchsten Staatsämter einem konfessionellen Machtteilungsabkommen. So muss der Präsident maronitischer Christ, der Regierungschef sunnitischer Muslim, der Parlamentspräsident schiitischer Muslim und der Oberbefehlshaber der Armee Christ sein. Die Multikonfessionalität des Landes, das mit 10.452 Quadratkilometern kleiner als Oberösterreich ist, sorgte in der Vergangenheit für Spannungen und Konflikte.

Wirtschaftsdelegation
Bei seinem offizielle Besuch wird Bundespräsident Fischer von einer Wirtschaftsdelegation, angeführt durch den Vizepräsidenten der Wirtschaftskammer (WKO) Richard Schenz, begleitet. Im Rahmen eines bilateralen Wirtschaftsforums sollen vor allem die wirtschaftlichen Beziehungen zwischen den beiden Ländern gestärkt werden. Im vergangenen Jahr betrugen die österreichischen Exporte in den Libanon 58,7 Millionen Euro. Die heimischen Importe aus dem Libanon sanken von rund 2,2 Millionen Euro auf nur 1,6 Millionen Euro.

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