Der von Strache geächtete Stiftungsrat Norbert Steger will nicht weichen.
An sich wurde erwartet, es kommt nach der Wiederwahl von Alexander Wrabetz zum ORF-Chef in der ÖVP zum Showdown mit ÖVP-Klubchef Karlheinz Kopf. Doch mitnichten, am Mittwoch krachte es in der FPÖ. Der Grund: Der blaue Stiftungsrat Norbert Steger hatte Wrabetz gewählt – und das, obwohl Parteichef Strache persönlich mehrfach beim Ex-Parteichef dagegen interveniert hatte. Die Rede ist von einem halben Dutzend SMS, die Steger ignorierte bzw. nicht sah, weil er sein Handy während der ORF-Wahl abgedreht hatte, wie er gegenüber ÖSTERREICH erklärte.
Dass dann FPÖ-General Harald Vilimsky öffentlich erklärte, die FPÖ ziehe ihn aus dem Stiftungsrat ab, erboste den Ex-FPÖ-Chef vollends: Er habe dem Kanzleramt bereits mitgeteilt, dass er nicht zurücktreten werde. Und: „Nach diesem Tritt bleibe ich bis zum Ende der Periode (im Jahr 2013; Anm.)“, so Steger.
Schon der dritte Flop für Strache in zwei Wochen
Damit hat FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache nach den Causen Werner Königshofer und Uwe Scheuch in nur zwei Wochen gleich Flop Nummer drei hingelegt: Denn die FPÖ kann einen Stiftungsrat keinesfalls „abziehen“, wie es Vilimsky auch im Gespräch mit ÖSTERREICH angekündigt hatte. Laut Auskunft des Bundeskanzleramtes ende die Funktionsperiode erst mit der Tätigkeit der Bundesregierung, und das sei aller Voraussicht nach halt erst im Jahr 2013 – konkret nach der nächsten Nationalratswahl.
Was vielleicht noch schwerer wiegt: Ausgerechnet die FPÖ, die einer Entpolitisierung des ORF bei jeder Gelegenheit das Wort redet, versucht, einen per Gesetz weisungsfreien Stiftungsrat mit Brachialmethoden ans Gängelband zu legen. Straches Pech ist, dass er bei Steger auf ein Schwergewicht trifft.
Steger: „Nach diesem Tritt bleibe ich“
ÖSTERREICH: Die FPÖ will Sie aus dem Stiftungsrat abziehen. Treten Sie zurück?
Norbert Steger: Sicher nicht. Ich habe dem Kanzleramt schriftlich mitgeteilt, dass alle mündlichen Ankündigungen eines Rücktritts gegenstandslos sind.
ÖSTERREICH: Was ist da passiert?
Steger: Man wollte, dass ich Wrabetz nicht wähle. Aber ich bin per Gesetz weisungsfrei gestellt. Zudem gab es keinen geeigneten Gegenkandidaten.
ÖSTERREICH: FP-General Vilimsky sagt, Sie hätten die FPÖ nicht optimal vertreten.
Steger: Nach diesem Tritt des Herrn Vilimsky bleibe ich bis zum Ende der Periode (im Jahr 2013; Anm.).
ÖSTERREICH: Aber in der FPÖ heißt es, Sie hätten Ihren Rücktritt angekündigt.
Steger: Das stimmt so nicht. Ich habe gesagt, wenn ich den Wünschen von Vilimsky folge, kann ich gleich zurücktreten.
Es ist ja wohl klar, wie das gemeint war.
(gü)
