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Minister lässt im oe24-TV-Interview aufhorchen

''Gästeliste für ganz Österreich'': Wirbel um Anschober-Sager

Anschober sagt, ab wann es aus seiner Sicht „grimmig“ wird, und kündigt neue Maßnahme an.

Wien. Eine Registrierungspflicht in der Gastronomie wie in Wien in ganz Österreich hält Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) in einem Interview mit oe24.tv bei Rechtskonformität für vorstellbar. 

oe24.TV: Wien hat jetzt eine Registrierungspflicht in der Gastronomie. Soll das in ganz Österreich kommen?

Rudolf Anschober: Wir hätten das für das Covid-Maßnahmengesetz geplant gehabt, aber da hatten Datenschützer Bedenken, dass dies nicht machbar sei. Wien versucht das mit einem spezifischen Zugang. Wir werden uns das jetzt ganz genau anschauen. Wenn es datenschutzrechtskonform ist, dann ist das ein unterstützenswerter Weg. Da man das Kontaktmanagement im Fall einer Infektion dann verbessern könnte.

oe24.TV: Das heißt, dann würden Sie es gerne in ganz Österreich ausrollen?

Anschober: Dann würde ich es richtig finden.

oe24.TV: Sie haben vor bis zu 2.500 Fällen pro Tag gewarnt. Wäre das die Zahl, wo man es nicht mehr im Griff hätte?

Anschober: Ich hatte drei Prognosen erstellen lassen. Eine sah rund 650 Fälle pro Tag, eine 1.000 und eine sah bis zu 2.500 pro Tag. Derzeit sind wir bei der besten Prognose. Die Neuinfektionsraten sind aber für diese Jahreszeit viel zu hoch. Bei 2.500 Fällen wäre es grimmig. Dann könnten wir erste Re­gionen haben, wo wir das Virus nicht mehr unter Kontrolle haben. Das ­wollen wir auf jeden Fall vermeiden.

Video zum Thema: Fellner! LIVE: Rudolf Anschober im Interview
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"Wir hätten das für das Covid-Maßnahmengesetz geplant gehabt, aber da hatten Datenschützer Bedenken, dass dies nicht machbar sei. Wien versucht das jetzt erneut mit einem sehr spezifischen Zugang. Wir werden uns das anschauen, wenn es datenschutzrechtskonform ist, dann ist es ein unterstützenswerter Weg", so Anschober. Der Minister begrüßte die Maßnahme in Wien am Montag bereits am Rande einer Pressekonferenz: Sie sei vor allem eine "Erleichterung beim Contact Management", sagte der Ressortleiter. Nachdem ein erster Anlauf zur Registrierungspflicht aus Datenschutzgründen wieder zurückgezogen worden ist, hoffe er, dass "diese Hürde nun gut geschafft wurde", sagte er gestern.
 
Wenn die Wiener Gästeliste nun datenschutzkonform sei, so Anschober laut oe24.tv am Dienstag, dann würde er eine österreichweite derartige Pflicht richtig finden, einzelne Bundesländer würden sich das bereits auch überlegen. Ebenso habe sich Anschober für eine europäische Regelung bei Reisewarnungen ausgesprochen, indem einheitliche Standards für diese geschaffen werden.

ÖVP würde Ausweitung unterstützen

Die ÖVP würde Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) unterstützen, sollte er österreichweit eine Registrierpflicht in der Gastronomie umsetzen wollen. Das sagte die VP-Generalsekretärin und Gesundheitssprecherin, Gaby Schwarz. "Als Volkspartei werden wir weiterhin all jene Maßnahmen befürworten, die zu einer schnellstmöglichen Eindämmung der Pandemie führen."
 
Zu einer möglichen Registierpflicht hatte sich Anschober in einem Interview mit oe24.tv geäußert. "Wir hätten das für das Covid-Maßnahmengesetz geplant gehabt, aber da hatten Datenschützer Bedenken, dass dies nicht machbar sei. Wien versucht das jetzt erneut mit einem sehr spezifischen Zugang. Wir werden uns das anschauen, wenn es datenschutzrechtskonform ist, dann ist es ein unterstützenswerter Weg."

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