Auf jeder Uni anders, weil Koalition streitet.
Weil sich SPÖ und ÖVP nicht auf eine Linie bei den Studiengebühren einigen können, droht ein Gebühren-Chaos. Wie ÖSTERREICH bereits berichtete, beschloss der Senat der Uni Wien, von Langzeitstudenten und Nicht-EU-Bürgern ab kommenden Herbst wieder 363 € pro Semester einzuheben. Mindestens zehn weitere Unis wollen in den nächsten Wochen ähnliche Beschlüsse fassen. Wie viel die jeweiligen Unis einheben, ist noch offen.
Für Wissenschaftsminister Karlheinz Töchterle ist dies ein Hebel, um generelle Studiengebühren einzuheben: „Die Uni Wien tut, was ich für alle Unis will: Nämlich, dass die Unis selber die Möglichkeit haben sollen, Studienbeiträge einzuheben.“ Eine gesetzliche Lösung sei mit der SPÖ halt nicht möglich.
Koalitionsstreit wird vor Gericht ausgetragen
SPÖ-Unterrichtsministerin Claudia Schmied kontert, dass die Entscheidung in Wien zur Rechtsunsicherheit führt. Die SPÖ wolle die alte Gesetzeslage wieder herbeiführen – was wiederum Töchterle ablehnt. Damit ist klar: Der Koalitionsstreit landet jetzt vor Gericht: Die ÖH hat eine Million Euro an Rücklagen aufgelöst, um Massenklagen beim Verfassungsgerichtshof einzubringen. Der Ausgang ist ungewiss: Ein Rechtsgutachten ist für Gebühren, zwei dagegen.
