Geheim- Gipfel um die ÖBB

Verkehrsministerin Doris Bures traute ihren Ohren nicht. Während der letzten Nationalratssitzung am vergangenen Donnerstag hatte sie sich mit VP-Klubchef Karlheinz Kopf zu einem diskreten Vieraugengespräch im Hohen Haus zurückgezogen: „Statt über die Zukunft der Bahn, Reformen oder Einnahme-Ausfälle bei der Lkw-Maut zu reden, knallte mir Kopf eine ganze Latte von Personalwünschen auf den Tisch.“

Der wichtigste: Die VP will den Generalsekretär der Industriellenvereinigung Marcus Beyrer als Aufsichtsratsboss der Straßenbau-Gesellschaft Asfinag installieren.

Bures sagte nicht einmal ab: „Ich habe nichts gegen Beyrer. Aber der Aufsichtsrat wählt den Vorsitzenden selbst.“ Als sie dies Kopf mitteilte, beendete der Klubchef das Gespräch abrupt.

Kurz danach schieden die beiden schwarzen VP-Aufsichtsräte aus dem ÖBB-Aufsichtsrat aus. VP-Staatssekretär Reinhold Lopatka eröffnete eine ganze Serie von Angriffen auf die ÖBB, Vizekanzler Josef Pröll nannte die Bahn eine „sozialistische Vorfeldorganisation“ und Kopf selbst sagt ganz offen: „Die Schlacht um die ÖBB ist eröffnet. Die Bahn wird zum Kampfgebiet zwischen sozialistischer Schuldenwirtschaft und konservativer Marktwirtschaft.“

Bures: „Ich lasse mir von absolut niemand drohen“
Kopf gibt gegenüber ÖSTERREICH zwar zu, dass er das Avancement Beyrers in der Asfinag vorgeschlagen habe, das Ausscheiden der Eisenbahn-Aufsichtsräte habe damit aber nichts zu tun: „Wir wollten nicht für diese Unternehmenspolitik mit sinkendem Pensionsantrittsalter und sieben Milliarden Euro aus Steuergeldern pro Jahr zur Verfügung stehen.“

Bures hat das ganz anders verstanden: „Ich bin nicht erpressbar und lasse mir auch von niemand drohen. Die ÖVP war gegen international anerkannte Experten im Aufsichtsrat und wollte stattdessen Ex-Verkehrssprecher Herbert Kukacka ins Gremium entsenden.“

Die Rache für das Nein von Bures zu dieser „weiteren personellen Allmachtsfantasie der ÖVP“, wie es die Ministerin wörtlich nennt, folgte auf dem Fuß.