Präsidentschaftskandidatin Irmgard Griss will die "heilige Kuh" Neutralität schlachten.
Die ehemalige OGH-Präsidentin Irmgard Griss, die diese Woche ihre Kampagne für die Bundespräsidentschaft startete, rückt von der Neutralität ab. "Die Neutralität war sicher eine wichtige Voraussetzung für den Erhalt des Staatsvertrages. Heute müsste doch viel eher die Frage sein, ob sie in diesem alten überkommenen Sinn tatsächlich noch einen Wert hat", sagte sie in den Vorarlberger Nachrichten.
Griss stellt damit eine heilige Kuh der österreichischen Identität infrage, was auch ihre potenziellen Unterstützer abschrecken dürfte. Zwei Parteien überlegen derzeit, Griss zu unterstützen: die FPÖ und die Neos. Während die Neos offen für eine Neutralitätsdiskussion sind, sind die Blauen Neutralitätsverfechter.
Strache: "Ohne Neutralität keine Souveränität"
Parteichef Heinz-Christian Strache sagte erst zum 60- Jahr-Jubiläum des Staatsvertrages am 15. Mai dieses Jahres: "Ohne Neutralität keine Souveränität, ohne Souveränität keine Unabhängigkeit und ohne Unabhängigkeit keine Freiheit."
Im ÖSTERREICH-Interview betont Griss, dass sie "nicht als Kandidatin einer Partei antritt", also auch nicht der FPÖ. Sie will auch kein Geld von Parteien nehmen.
"Trete nicht für eine Partei an"
ÖSTERREICH: Warum wollen Sie für das Amt des Bundespräsidenten kandidieren?
Irmgard Griss: Weil ich überzeugt bin, dass ich einen wichtigen Beitrag dazu leisten kann, dass Gräben in der Gesellschaft überwunden werden. Denn der Bundespräsident kann dafür eintreten, dass nicht verhetzt, aber auch nicht dämonisiert wird.
ÖSTERREICH: Würden Sie als blaue Kandidatin mit Neos-Unterstützung antreten?
Griss: Ich trete nicht als Kandidatin einer Partei an. ( ) Ich werbe auch nicht um Unterstützung durch eine Partei, und ich nehme auch kein Geld von Parteien. Herrn Strache hat der Hypo-Bericht offenbar beeindruckt, und das wird auch der Grund dafür sein, dass er sich positiv über meine Kandidatur geäußert hat.
D. Knob
