Polit-Blogger und oe24-Kolumnist Gerald Grosz kommentiert für Sie die Polit-Woche in seiner bekannt charmanten Art.
Lieber User und Seher von oe24
Willkommen bei Grosz gesagt, dem überaus kritischen Blick auf die aktuellen Geschehnisse unserer Zeit. Kritisch, direkt, unabhängig und scharf wie Messer. Versprochen.
Von Gipfel zu Gipfel hangelt sich die Bundesregierung um nicht das Gipfelkreuz zu erringen aber dafür die Teuerung zu bekämpfen. Sagen sie zumindest. Das Monster der Inflation reitet weiter, immer weiter. Unablässig raubt es den Menschen jeden finanziellen Spielraum, das Leben selbstständig zu gestalten. Zweifelsohne bewegen wir uns auf ein Zeitalter noch nie gekannter Armut zu, die alle Gesellschaftsschichten betrifft. Jeden Tag aufs Neue schockieren uns Horrormeldungen über Preisanstiege bei den Gütern des täglichen Lebens.
Der Strom, der Treibstoff, die Mieten, die Lebensmittel – alles steigt unaufhörlich. Die Inflationstreiber Nummer eins sind Gas und Öl. Und jedes Mal wenn auf dieser Welt ein Staats- und Regierungschef zukunftsvergessen in ein Mikrofon beißt und über neue Sanktionen gegen Russland fabuliert, sitzt ein Öl- oder Gasmulti vor seinem Computer und treibt die Preise in die Höhe. Volkswirtschaftlich ist das ganz leicht erklärt: Je weniger Gas und Öl in Zukunft aufgrund von wirtschaftspolitischen Maßnahmen der EU oder der USA zur Verfügung stehen, also je mehr politisch vorsätzlich das Öl und das Gas auf den Märkten verknappt wird, in umso lichtere Höhen steigen die Preise. Das ist natürlich ein Mechanismus, der unserer Bundesregierung gänzlich fremd erscheint. Immerhin schwänzt ein Finanzminister in Österreich seinen Beruf, der in seiner bisherigen Laufbahn ausschließlich als Berufspolitiker auffällig war. Immerhin schwänzt ein Wirtschaftsminister in Österreich die Regierungsbank, der bisher nur als Statistiker auffällig war, sich mehr in wirtschaftspolitischer Theorie als in der Praxis betätigte.
Die meisten Regierungsmitglieder eint, dass sie auch noch nie Löhne gezahlt haben, dass sie den Unterschied zwischen Brutto und Netto kaum kennen, dass sie mangels Zeit den Luxus eines Supermarktbesuches mindestes 20 Jahre hinter sich haben und den Preis für ein Kilo Brot oder einen Liter Milch bestenfalls aus einer Statistik herauslesen. Also Personen, die sich längst nicht mehr im realen Leben bewegen, können auch nur sehr schwer die realen Probleme ihrer Mitmenschen abschätzen.
Und das ist das Hauptproblem. Die Regierung plant eben, die Teuerung zu bekämpfen. Aber erst im Herbst, so die hoffnungsvolle Prophezeiung. Bis dahin heißt es darben. Währenddessen ist der Sprit selbst in Deutschland oder Italien, den einstigen Hochpreisländern, billiger. Von Ungarn gar nicht zu sprechen, dort liegt der Literpreis bei 1,25 Euro. Und auch die Preise für die Güter des täglichen Lebens werden gedeckelt. Einmal mehr stellt sich die Frage: Was macht Orban besser als Nehammer oder Scholz. Wahrscheinlich alles. Derweil ist in der Regierung ein Streit entbrannt, wieviele Asylwerber aus Syrien oder Afghanistan noch ins Land kommen sollen, bis die sogenannte Schmerzgrenze erreicht ist.
Allein im ersten Viertel des heurigen Jahres sind 16.000 Asylwerber aus beiden Ländern nach Österreich gekommen. Die Generalsekretärin der ÖVP meinte jüngst, sie „leide“ unter solchen Zahlen. Die GrünInnen, der Koalitionspartner der ÖVP hingegen freut sich über den Zuzug aus rein ideologischen Gründen. Rassismusvorwürfe stehen im Raum. Und während die Politik weiter leidenschaftlich darüber diskutiert, kommen jeden Tag hunderte neue Asylwerber hinzu. Woher sie kommen? Recht einfach! Sie kommen aus Polen, Tschechien, der Slowakei und anderen europäischen Ländern, die sie indirekt nach Österreich abschieben. Denn durch den Ukraine-Konflikt hat beispielsweise Polen sehr viele Ukrainer bei sich aufgenommen und dafür im Gegenzug die aus der „Wir schaffen das“-Karawane 2015 Gestrandeten zu uns weiter geschickt. So sieht eben die europäische Solidarität aus, die Polen meint. Apropos Europa: Die Brüsseler Zentralautokratie hat beschlossen, dass ab 2035 keine Fahrzeuge mit Verbrennungsmotor mehr erlaubt sind. Also in knapp 13 Jahren ist Schluss mit Diesel und Benzin.
Das Ziel sei es, den gesamten Fuhrpark der europäischen Menschheit auf E-Mobilität umzustellen. Verpflichtend natürlich, wie es eine Demokratie halt so auszeichnet. Was die Brüsseler Beamten nicht dazu sagen ist die Tatsache, dass wir in Europa für einen Strombedarf dieser Dimension nicht gerüstet sind. Soviele Flüsse gibt es gar nicht, dass man soviel Wasserkraftwerke bauen könnte. Soviele Felder und Almen existierten gar nicht, dass man die Natur mit Windrädern verschandeln könnte. Also wird der Ruf nach einer ganz alten Erzeugungsform laut.
Die Atomkraft ist wieder da. Und da fällt mir das schöne Lied der EAV ein: Burli, Burli, Burli Mein Gott, ist unser Burli siaß. Der Burli hat links und rechts drei Uhrli. Am Kopf hat er a Schwammerl. Zwölf Zech'n auf die Fiaß. Mein Gott, ist unser Burli siaß. Und Europas Volk jubelt, denn Tschernobyl und Fukushima haben wir längst vergessen. Auch den Anstieg der Krebserkrankungen oder die verstrahlten Pilze nach den großen Atomunfällen. Ausgerechnet die GrünInnen, die einstige Atomgegnerpartei, macht heute mit Ihrem Umstiegswunsch auf E-Mobilität der Atomlobby die Räuberleiter.
Es ist daher nur eine Frage der Zeit, bis wir Zwentendorf aktivieren. Oder? Denn es wäre ja zutiefst heuchlerisch, wenn wir auf den Strom von Temelin, Krsko und den sonstigen Schrottreaktoren zurückgreifen aber nicht zumindest selbst ein solches mutig bauen. Der Atompilz lässt eben grüßen. Und ich grüße Sie auch, bis es nächste Woche wieder heißt: Grosz gesagt. Bleiben Sie mir bis dahin treu.
