Der Grüne Bundessprecher Alexander Van der Bellen ist Sonntag beim Bundeskongress in Alpbach zum sechsten Mal in Folge erwartungsgemäß als Parteichef gewählt worden.
Er erhielt 81 Prozent der Stimmen. Konkret votierten von 223 gültigen Stimmen 180 für Van der Bellen.
Schwächstes Ergebnis
Es ist das bisher schwächste
Abschneiden des Professors, der inzwischen der mit Abstand längst dienende
Parteichef in Österreich ist. Beim ersten Mal war er im Dezember 1997 mit
82,3 Prozent zum Bundessprecher gewählt worden, 2000 erreichte er 83,7
Prozent, 2002 mit 90,5 Prozent sein bisher bestes Ergebnis, die Wiederwahl
2004 brachte ihn auf 83,6 Prozent und im März 2006 war er auf 86,7 Prozent
gekommen.
Alle Optionen offenhalten
Grünen-Parteichef Alexander Van der
Bellen hat am Sonntag beim Bundeskongress in Alpbach betont, dass man sich
die "Option zu rot-grün oder schwarz-grün offen halten" werde. "Wir werden
uns das nicht aussuchen können, wir wissen nicht, mit wem sich eine Mehrheit
ausgeht." Von entscheidender Bedeutung werde sein, ob die Grünen weiterhin
den dritten Platz erringen werden. Van der Bellen launig: "Diesmal werden
wir noch nicht den ersten oder zweiten Platz erreichen, aber das 21.
Jahrhundert ist noch lang". Wichtig sei, dass es keine Koalition mit "diesen
deutschnationalen Recken, die aus dem 19. Jahrhundert nie herausgewachsen
sind", kommt.
"Die ÖVP muss springen, wir nicht"
Vorwürfe einer
"Regierungsgeilheit" wies Van der Bellen als "leeres Gewäsch" zurück. "Wozu
ist denn eine politische Partei da, wenn sie nicht, so sich die Gelegenheit
ergibt, und inhaltlich ein tragfähiger Kompromiss da ist, um auch Macht
ausüben zu können, dann wenigstens teilweise in einer Koalition versucht, zu
verwirklichen, wofür man steht". Und auch seine Aussage, eine Koalition mit
der ÖVP würde derzeit leichter fallen, relativierte der Grün-Chef. Wörtlich
sei dies so nicht gefallen. Er habe erklärt, beim Klimaschutz und Bildung
und Integration müssten sowohl SPÖ als auch ÖVP über den einen oder anderen
Schatten springen, objektiv gesehen sollte es dabei die ÖVP eine Spur
leichter haben. "Die ÖVP muss springen, nicht wir."
Schwarz-Grün in Bregenz, Graz und OÖ
Gleichzeitig
verwies Van der Bellen darauf, dass man "irgendwann pragmatisch" werden
müsse und sich die Frage zu stellen habe, "wer hin und wieder bereit ist,
über seinen Schatten zu springen und wer bisher nie dazu bereit war. Die
Antwort ist eindeutig. Die ÖVP ist gesprungen in Bregenz, Graz und in
Oberösterreich". Die SPÖ auf der anderen Seite bisher nicht. Immerhin hätte
es eine rot-grüne Mehrheit in Salzburg geben können, aber Landeshauptfrau
Gabi Burgstaller (S) habe nur erklärt, sie sei doch nicht verrückt, mit den
Grünen auch nur zu reden. Auf der anderen Seite könne man nicht behaupten,
dass Lisa Rücker in Graz einen "Kuschelkurs" mit der ÖVP fahre.
"Europäischste Partei"
Der Grünen-Chef
unterstrich, dass "wir auch mit Abstand die europäischste Partei sind". Man
sei nicht mit allem einverstanden, was in der EU passiere, und "deswegen
setzen wir alles daran, aus dem Euratomvertrag auszusteigen". Aber der
Reformvertrag sei gut, und Volksabstimmungen in 27 Ländern würden "jeden
Vertrag umbringen". Dafür stehen die Grünen nicht zur Verfügung.
Dritten Platz verteidigen
Die Grüne Vizechefin Eva Glawischnig
unterstrich ebenfalls die Bedeutung des dritten Platzes nach den nächsten
Wahlen. "Die FPÖ ist das personizifierte System persönlicher und nationaler
Egoismen. Das wollen und müssen wir überwinden. Den dritten Platz müssen wir
nicht nur verteidigen, sondern die FPÖ deklassieren."
