FPÖ-Mandatar Hafenecker brachte einen Entschädigungsantrag wegen eines Tweets ein und blitzte damit vor Gericht ab.
Das Wiener Landesgericht hat nach ÖVP-Angaben eine Klage des FPÖ-Politikers Christian Hafenecker gegen Landwirtschaftsministerin Elisabeth Köstinger (ÖVP) abgewiesen. Hafenecker brachte im Juli einen medienrechtlichen Entschädigungsantrag wegen übler Nachrede gegen die Ministerin ein. Köstinger hatte ihn in einem Tweet am "Gipfel der Verantwortungslosigkeit" gewähnt. Auslöser für die Auseinandersetzung war eine Corona-Infektion Hafeneckers und sein anschließendes Verhalten.
"Maske und Impfung verweigert"
Laut Köstingers Tweet hätte der FPÖ-Mandatar "sowohl Maske als auch Impfung verweigert" und Tage verstreichen lassen, "bevor er alle Beteiligten informiert." Die Folge seien mehrere Infektionen im Ibiza-U-Ausschuss gewesen, dem Hafenecker angehörte. Nun hat das Gericht den Entschädigungsantrag abgelehnt, Hafenecker meldete Berufung an.
