ÖVP-Vizekanzler Pröll gewährt einen Blick hinter die Kulissen. Eine schwarz-blau-orange Mehrheit wäre möglich gewesen.
ÖVP-Vizekanzler und Finanzminister Josef Pröll verrät erstmals, dass Jörg Haider ihm 2008 angeboten habe, ihn zum Bundeskanzler zu machen: "Es wäre möglich gewesen. Ein paar Tage vor seinem Tod hat sich Jörg Haider darum bemüht. Ich hätte die Chance gehabt, mit einer schwarz-blau-orangen Koalition Bundeskanzler zu werden", so Pröll im neuen "profil". Die parlamentarische Mehrheit "hätte bestanden". Er habe sich aber "bewusst dagegen entschieden".
Eine Koalition mit FPÖ und BZÖ schließt Pröll nur für diese Legislaturperiode aus: "Wir haben eine Koalition mit der SPÖ. Es gibt überhaupt keine Anlass, über Alternativen nachzudenken."
Hypo-Alteigentümer "schäbig"
Überaus kritisch
äußert sich der Finanzminister zur Causa Hypo Alpe Adria. Die Rettung sei
"unter dem Zeichen einer wirklich schäbigen Behandlung dieser Bank seitens
der Alteigentümer" gestanden. Pröll geht auch mit der Bankenaufsicht ins
Gericht. Vor einem Jahr habe die Notenbank gesagt, es handle sich "um eine
Bank mit Perspektive". Es sei nun "innerhalb der Notenbank und der FMA zu
eruieren, warum das Bild vor einem Jahr anders war als jetzt". Mit einer
weiteren Banken-Verstaatlichung rechnet Pröll "unter gegenwärtigen
Voraussetzungen nicht". Noch "im Jänner" werde es eine Gesetzesvorlage
geben, "die bei Bund und Ländern die notwendige Relation zwischen Vermögen,
Budgetsituation sowie Haftungs- und Garantiesummen" definiert.
Bezüglich des Erstaufnahmezentrums in Eberau unterstützt Pröll Innenministerin Maria Fekter: "Ich stehe voll hinter ihr."
Auf die Frage, ob zu erwarten sei, dass Arigona Zogaj im kommenden Jahr abgeschoben wird, gibt sich der Vizekanzler hart: "Ich glaube, dass man das jetzt vollziehen muss."
