Die große Überraschung des Wahlabends bei den oberösterreichischen Landtagswahlen haben die Impfgegner "Menschen-Freiheit-Grundrechte" MFG geliefert.
Sie schafften es mit - laut ersten Hochrechnungen - sensationellen sieben Prozent auf Anhieb in den Landtag. Das Kernthema der Gruppe zog sich bei allen Auftritten und Plakaten durch. In der Präambel zum Parteiprogramm sieht man die Corona-Maßnahmen gegen Demokratie sowie Freiheits- und Grundrechte gerichtet.
Bundesobmann Michael Brunner wurde damit bekannt, dass er mehrere Verfassungsbeschwerden gegen die Covid-Maßnahmen eingebracht hat. Die Partei startete in der Woche vor der Wahl auch einen Aufruf an die Braunauer Bürgerinnen und Bürger. Jene, "die von der Abriegelung im Bezirk Braunau in ihren Grundrechten direkt verletzt sind", könnten sich bei MFG melden. Brunner und Generalsekretär Beneder würden dann kostenlos eine Verfassungsbeschwerde einbringen.
Spitzenkandidat war der 1976 geborene Steuerberater Joachim Aigner, hinter ihm reihen sich die Kandidaten weitgehend nach dem Reißverschlusssystem. Nummer zwei ist Dagmar Häusler, nach eigenen Angaben u.a. freiberufliche biomedizinische Analytikerin und klinische Studienkoordinatorin. Die Proponenten der MFG waren in der politischen Landschaft bisher weitgehend unbekannt.
MFG war auf Social Media sehr aktiv
MFG war auf Social Media und mit einer Wahlkampftour in Wirtshäusern sehr aktiv. Auf ihren Kanälen tut sich die Liste in erster Linie mit Impfskepsis und Corona-Maßnahmenkritik hervor. Großen Raum nimmt dabei auch das Thema Schulen bzw. die Abmeldung von diesen ein. Die Plakatkampagne hatte zwar weit nicht das gleiche Ausmaß wie jene der Landtags- bzw. Parlamentsparteien, übertraf in ihrer Sichtbarkeit aber deutlich die Auftritte der anderen Kleinparteien. Im Finale des Wahlkampfs nahm die Präsenz deutlich zu.
Schaut man auf die Website der MFG, so gibt es zwar eine ganze Palette von Forderungen: Sie reicht von der Stärkung der Oppositionsrechte und der Bürgerbeteiligung über Abschaffung des Amtsgeheimnisses bis hin zu Misstrauensanträgen der Bevölkerung gegen Regierung und Bundespräsident, man ist für eine strikte Trennung von Kirche und Staat und will Experten statt Berufspolitiker am Ruder sehen. Sichtbar in Erscheinung getreten ist MFG aber fast nur mit dem Corona-Thema.
Überraschung und Freude bei MFG
Dem Spitzenkandidaten der Liste MFG (Menschen Freiheit Grundrechte), Joachim Aigner, waren Freude und auch ein wenig Überraschung ins Gesicht geschrieben: Der Erfolg sei "sicher dem geschuldet, dass wir als Team viel unterwegs waren, wir haben über 100 Wahlveranstaltungen gemacht". Man wolle sich im Landtag um das Corona-, aber auch um andere Themen kümmern.
Das Erfolgsrezept sieht er darin, dass die MFG-Leute "Bürger aus der Gesellschaft" seien. "Wir wissen genau, wo die Sorgen und Probleme der Menschen liegen." Im Landtag wolle man sich vorrangig um Coronamaßnahmen - "wir haben uns immer bemüht, dass Maßnahmen, die nicht evidenzbasiert sind, eingeschränkt werden" - kümmern, "aber wir haben auch die Ansätze im Bereich Bildung, Kinder, Jugend und Familie, wo es viel zu reformieren gibt, im Gesundheitswesen und im Sozialbereich", ebenso bei den kleinen Unternehmen.
