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Spitzelaffäre

Jetzt Ermittlungen gegen Heeresabwehramt

Das Verteidigungsministerium zeigt mehrere Mitarbeiter an - Die Fälle stammen aus der Zeit, als BZÖ-Scheibner noch Ressortchef war.

Die Spitzelaffäre rund um die FPÖ weitet sich immer mehr aus. Das Verteidigungsministerium geht jetzt in die Gegenoffensive und erklärt gegenüber ÖSTERREICH, dass es schon seit geraumer Zeit "aufräumen" würde.

HAA-Mitarbeiter angezeigt
Bereits im April 2009 wurde gegen mehrere Mitarbeiter des Heeresabwehramtes (HAA) wegen "Weitergabe sensibler Daten an Dritte" Anzeige erstattet. Die Mitarbeiter sollen seit dem Jahr 2000, als die schwarz-blaue Koalition die Regierungsgeschäfte übernahm, Geheiminformationen illegal weitergegeben haben.

Die betreffenden Mitarbeiter wurden inzwischen versetzt. Die Staatsanwaltschaft ermittelt weiter auf Hochtouren, berichtet ÖSTERREICH in ihrer Dienstags-Ausgabe.

BZÖ schweigt sich aus
Das BZÖ sagt zu dieser Angelegenheit nichts, obwohl sie während der Amtsperiode des früheren Verteidigungsministers Herbert Scheibner (damals F, heute B) stattgefunden hat. Die Orangen planen auch keine Stellungnahme, denn: Die Sache betreffe nun SPÖ-Verteidigungsminister Norbert Darabos.

FPÖ ortet Intrige
Der FPÖ-Abgeordnete Walter Rosenkranz, der die freiheitliche Fraktion im U-Ausschuss leiten wird, bezeichnet den Vorwurf gegen die FPÖ als eine "an den Haaren herbeigezogene Geschichte". Der beschuldigte Mandatar Harald Vilimsky sieht darin eine "Intrige des Innenressorts" gegen die Opposition und fordert die Einberufung des Nationalen Sicherheitsrats.

Das Abwehramt ist ein militärischer Nachrichtendienst und nimmt im Rahmen des Eigenschutzes des Bundesheeres die Aufgaben der nachrichtendienstlichen Abwehr wahr. Dazu zählen die Abwehr von Spionage, Sabotage und sonstiger krimineller Handlungen, die vorsätzliche Angriffe gegen militärische Rechtsgüter zur Beeinträchtigung der militärischen Sicherheit erwarten lassen.



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