SPÖ-Parteivorstand könnte weitere Bewerber zulassen.
Die SPÖ geht personell gesehen wieder einmal in ein entscheidendes Jahr. Wird Vizekanzler Andreas Babler bei einem Parteitag im März bestätigt, dürfte man bei den Sozialdemokraten personell unverändert in die wichtigen Landtagswahlen der Jahre 2027 und 2028 gehen. Der Parteivorsitzende wurde bereits im November vom Vorstand als Kandidat designiert, doch bestätigt man in der Parteizentrale auf Anfrage, dass dieses Gremium auch noch einen weiteren Bewerber aufstellen könnte.
Dies ist insofern ein wenig eigen, als das neue Statut doch sicher stellen sollte, dass bei mehreren Kandidaten eine Mitgliederwahl die Entscheidung bringen sollte. Die Frist, sich als Kontrahent von Babler aufstellen zu lassen, ist freilich Mitte Oktober verstrichen, ohne dass sich ein Bewerber mit den nötigen Unterstützungserklärungen gemeldet hat. Damit war klar, dass der Parteitag entscheidet. Gedacht war dies an sich nur für den Fall, dass tatsächlich nur ein Kandidat antritt.
Kern könnte Interesse haben
Nunmehr gibt es seit Monaten Gerüchte, dass allenfalls doch Konkurrenz für Babler in den Startlöchern steht. Als einziger ernst zu nehmender Anwärter gilt der frühere Parteichef Christian Kern, der sich öffentlich bisher nicht deklariert hat. Einige Länder-Organisationen wären nach APA-Informationen durchaus davon angetan, wenn sich der Altkanzler noch einmal nach vorne wagt. Anders sieht das jedoch im delegiertenstarken Wien aus, wo man Kerns hastigen Abgang 2018, der der Partei doch einiges an Chaos hinterlassen hat, nicht vergessen hat. In der ebenfalls parteiintern mächtigen Gewerkschaft wiederum ist man großteils mit Babler zufrieden, hat der doch stets ein offenes Ohr für die Wünsche der FSG.
Sollte sich Kern nun doch noch zu einer Kandidatur entschließen, stünde dem wohl nichts entgegen, so er eine Mehrheit dafür im Vorstand fände. In der SPÖ wird auf APA-Anfrage betont, dass man zwar nicht von weiteren Bewerbern ausgehe, dem Vorstand aber die Möglichkeit dazu offen stünde. Eine reguläre Sitzung des Gremiums vor dem Parteitag, der am 7. März in der Wiener Messe in Szene gehen wird, gibt es nur noch am 13. Februar. Im Jänner findet bloß eine Präsidiumsklausur statt, bei der der Parteitag inhaltlich vorbereitet werden soll. Der Leitantrag muss dann im Februar noch vom Parteivorstand abgesegnet werden.
Ungünstige Umfrage für Babler
Befeuert wurde die Personal-Debatte zuletzt durch eine in der "Kronen Zeitung" publizierte Umfrage von IFDD, wonach die SPÖ mit einem Spitzenkandidaten Kern auf 24 Prozent käme, während man mit Babler nur bei 18 Prozent landen würde. Darauf angesprochen meinte der Parteivorsitzende am Sonntag in der "Zeit im Bild 2", Kern sitze ja nicht in der Regierung und habe daher auch nicht die unpopulären Maßnahmen zu vertreten, die die Regierung setzen habe müssen. Bei der Frage, ob er in eine Kampfabstimmung mit seinem Vorvorgänger gehen würde, wich er aus: "Ich gehe davon aus, dass es keine Abstimmung gibt."
Zu verteidigen hat Babler jedenfalls ein recht starkes Ergebnis. Beim jüngsten Parteitag in Graz erhielt er im November 2023 knapp 89 Prozent der Delegiertenstimmen. Der nächste reguläre Parteitag nach jenem kommenden März wird erst 2029 stattfinden und damit im Jahr der nächsten Nationalratswahl.
