Ein Kommentar von Politik-Chefredakteurin Isabelle Daniel über das Ein-Jahres-Jubiläum von Stocker, Babler und Meinl-Reisinger
Am Stadtrand präsentierte die schwarz-rot-pinke Regierung sich am Donnerstagabend – zu ihrem einjährigen Jubiläum –engstens verbunden. Dabei ist das Band, das Christian Stocker, Andreas Babler und Beate Meinl-Reisinger verbindet, dünner als so mancher glaubt. Der Kitt, der die Drei zusammenhält, heißt auch ein Jahr nach Regierungsbildung: Herbert Kickl.
Die jüngste Lazarsfeld-Umfrage zeigt zwar warum das verständlich ist – die Blauen liegen mit 36 Prozent fast uneinholbar auf Platz eins und die SPÖ etwa nur noch bei 16 Prozent. Aber: Zum Ein-Jahres-Geburtstag sollten beim ÖVP-Kanzler, seinem roten Vize und der pinken Außenministerin alle Alarmglocken läuten. Immerhin kommen alle drei Parteien zusammen auf weniger Prozent als die FPÖ alleine.
Noch dramatischer für die Regierungsspitze: Selbst in der Kanzlerfrage liegt FPÖ-Boss Herbert Kickl deutlich vor ihnen. Teils – multiple Krisen der Vergangenheit, Budgetloch – können die Regierungsparteien wenig(er) dafür. Nur das erklärt nicht, weshalb der Regierung nicht endlich Reformen – etwa für das schwer unter Druck befindliche Gesundheitssystem – oder Zukunftsvisionen (künstliche Intelligenz) entwickelt. Nur Herbert Kickl verhindern, reicht einer Mehrheit der Österreicher als Programm nach einem Jahr nicht mehr aus.
