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Vorhaben 2008

Kdolsky beharrt auf Raucherlokalen

Gesundheitsmninisterin Kdolsky will bei den Lokalen unter 75 Quadratmetern nicht nachgeben und kündigt eine neue Nichtraucher-Offensive an.

Gesundheitsministerin Andrea Kdolsky (V) hat am Dienstagabend Bilanz über ihr erstes Jahr in der Regierung gezogen. "Eine Achterbahnfahrt" sei es gewesen, sagte sie. Allerdings seien entgegen der öffentlichen Darstellung in ihrem Ressort etwa im Bereich des Kinderbetreuungsgeldes oder der Rezeptgebührendeckelung wichtige Schritte gesetzt worden.

Kdolsky beharrt auf Raucherlokalen
Offene Punkte wie etwa ein neues Tabakgesetz oder ein Konzept zur Finanzierung der Krankenkassen möchte sie 2008 rasch und zügig angehen. Bei letzterem erwartet sich Kdolsky Sanierungsvorschläge seitens der Kassen. Den Vorwurf, sie sei beim Nichtraucherschutz gescheitert, wollte sich Kdolsky nicht gefallen lassen. So habe man sich von beiden Seiten einfach nicht einigen können, erklärte sie und zeigte sich zuversichtlich, dass im nächsten Jahr der Kompromiss mit dem Koalitionspartner gelingen werde.

Wie dieser aussehen könnte, ist allerdings unklar, da sie selbst an ihrer ursprünglichen Position offenbar festhält. So müssten sich nach Kdolskys Vorstellungen Lokale mit weniger als 75 Quadratmetern entscheiden, ob sie Nichtraucher- oder Raucherlokale sind und als solche gekennzeichnet werden.



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