Doppelstaatsbürgerschaft

Koalition: Doppelpass für Südtiroler

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Südtiroler sollen auch einen österreichischen Pass erwerben können.

Die Staatsbürgeschaft dürfte künftig erst frühestens nach zehn Jahren im Land erlangt werden, es sei denn es liegen besondere Integrationsleistungen oder Leistungen im Interesse der Republik vor. Der Rahmen der Verleihung der Staatsbürgerschaft soll dafür feierlicher werden. "Den Angehörigen der Volksgruppen deutscher und ladinischer Muttersprache in Südtirol" soll die Möglichkeit eingeräumt werden, zusätzlich zur italienischen Staatsbürgeschaft auch die österreichische zu erwerben. Eine Doppelstaatsbürgeschaft soll es auch für Nachfahren der Opfer des Nationalsozialismus aus Österreich geben.

Südtiroler erfreut

Die Südtiroler Volkspartei (SVP) hat sich am Samstag über die Verankerung der Doppelstaatsbürgerschaft im Koalitionsvertrag erfreut gezeigt. Diese sei seit "vielen Jahren ein Ziel der SVP", meinte Parteiobmann Philipp Achammer in einer Aussendung: "Das Vorhaben trägt eine europäische Handschrift, das war für uns von Anfang an wesentlich".

Achammer gratulierte im Namen der SVP der designierten österreichischen Bundesregierung. Im künftigen Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) habe Südtirol einen "sehr verlässlichen Ansprechpartner", der die Anliegen Südtirole gut kenne und mit Sicherheit weiter unterstützen werde.

Laufender Kontakt

Im Zuge der Koalitionsverhandlungen sei man laufend in Kontakt mit der ÖVP gestanden, was die südtirolrelevanten Themen betrifft, so Achammer. Kurz habe dabei "stets zum Ausdruck gebracht, dass ihm die enge Abstimmung mit Südtirol wichtig ist". Bereits als Außenminister habe Kurz bewiesen, dass die Schutzfunktion Österreichs gegenüber Südtirol für ihn nicht nur Pflicht, sondern Herzensanliegen sei. Die österreichische Südtirol-Politik werde deshalb von Kontinuität geprägt sein und einen wesentlichen Rückhalt für die Sicherung und Weiterentwicklung der Autonomie bieten, zeigte sich Achammer überzeugt.

In der Frage der Doppelstaatsbürgerschaft soll "in enger Abstimmung mit der österreichischen Bundesregierung" Schritt für Schritt die verschiedenen noch zu klärenden Details abgestimmt werden, so Achammer: "Weil wir in der Umsetzung dieser zusätzlichen Möglichkeit eine große Verantwortung tragen".
 

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