Kurz: Ein-Euro-Jobs für Flüchtlinge

Wir müssen ehrlich genug sein und die Probleme nicht leugnen“, sagt VP-Inte­grationsminister Sebastian Kurz im ÖSTERREICH-Interview. Daher plane er ein neues Integrationsgesetz „mit mehreren Maßnahmen“, das 2017 beschlossen werden soll:

"Jobs statt ganzen Tag 
im Park herumsitzen"

• Ein-Euro-Jobs. Da „der Großteil der Flüchtlinge in den ersten Jahren keine Arbeit findet“, möchte Kurz für ­anerkannte Flüchtlinge „verpflichtende gemeinnützige Ein-Euro-Jobs“. Konkret sollen Flüchtlinge etwa dabei helfen, „Straßen und Wege in Ordnung zu halten und in der Sozial- oder Flüchtlings­betreuung mitarbeiten“. Das sei „besser, als wenn Flüchtlinge den ganzen Tag in Parks herumsitzen“.
• Weniger Mindestsicherung. Zudem will Kurz die „bedarfsorientierte Mindestsicherung für anerkannte Flüchtlinge reduzieren“. Erst nach „fünf Jahren rechtmäßigen Aufenthalts“ soll sie angehoben werden.
• Deutschkurse. Künftig soll es einen „Rechtsanspruch auf Deutschkurse“ geben. Wer „keinen Deutschkurs oder Wertekurs“ besuche, dem sollen die „Sozialleistungen gekürzt“ werden. Außerdem soll es zu „verschärften Strafbestimmungen bei Verstößen gegen die Integrationsvereinbarung“ kommen.
• Strafe für Koranverteilung. Auch die Koranverteilung durch Salafisten soll geahndet werden.
• Burkaverbot. Und Kurz möchte mit der SPÖ ein Verbot von Burka und Nikab durchsetzen.I. Daniel