Zurück aus dem Urlaub, will Kurz in Salzburg als Mr. EU auftrumpfen. Seine Ehrengäste. Sein Plan.
Es ist quasi sein Debüt bei den Salzburger Festspielen. Erstmals besucht VP-Bundeskanzler Sebastian Kurz Österreichs kulturelles Highlight des Sommers.
Heute Mittag soll Kurz jedenfalls aus seinem Urlaub – samt Tech-Klausur und Treffen mit Arnold Schwarzenegger – aus den USA zurückkehren. Morgen soll er wieder mitten im Politikgeschehen sein: Am Freitag werden schließlich gleich drei Regierungschefs in Salzburg erwartet: Großbritanniens Theresa May, Estlands Jüri Ratas und Tschechiens Andrej Babiš.
Zunächst will der türkise Kanzler bilaterale Gespräche mit seinen Politgästen führen, danach sollen die drei Regierungschefs mit ihm gemeinsam die Premiere der Salzburger Festspiele besuchen. „Die Zauberflöte“ soll auch die Brexit-Talks mit May versüßen. Dort wird er freilich auch auf Bundespräsident Alexander Van der Bellen treffen – erstmals nach dessen Schelte an der Regierung.
Kurz will jetzt bei Brexit mit May aufs Tempo drücken
Derzeit hält Österreich jedenfalls die EU-Ratspräsidentschaft inne. Just in dieser Phase soll der Brexit-Vertrag – für den Ausstieg des Vereinigten Königreichs aus der EU – stehen. Kurz will in seinem Gespräch mit May – er traf die Britin bereits am 9. Juli in London – aufs Tempo drücken. Der „Zeitplan soll halten“, so Kurz. Am 29. März 2019 soll Großbritannien aus der Europäischen Union aussteigen. May will einen „soft Brexit“, mit Sonderkonditionen für ihr Land.
Die EU und Kurz wiederum wollen nicht, dass sich May „Rosinen rauspicken kann“. Das heißt: Bei den „vier Grundfreiheiten“ der EU könne es keine Kompromisse geben. Eine von May geplante Warenfreiheit bei gleichzeitiger Einschränkung der Personenfreizügigkeit sei ein No-Go.
Kanzler will Kulturszene für sich gewinnen
In Salzburg – ein traditionell bürgerliches Pflaster – will Kurz aber auch die Kulturszene stärker für sich gewinnen. Während sich die Opposition freilich erhofft, dass der Regierungschef der VP-FP-Koalition beim Festspielpublikum auf Granit beißt.
