Sebastian Kurz wirbt auf dem EU-Gipfel in Brüssel für ein möglichst enges Verhältnis mit der Schweiz. Eine Einschränkung der Kooperation würde auch der EU schaden, meint der Kanzler.
Nach der Ablehnung des Rahmenabkommens mit der EU durch die Schweiz will Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) beim EU-Gipfel in Brüssel für ein möglichst enges Verhältnis mit Bern werben.
"Schweiz ist wichtiger Nachbar"
Die Ablehnung des Rahmenabkommens sei zwar bedauerlich, doch wäre es falsch, wenn sich die EU nunmehr an der Schweiz revanchieren wolle, sagte Kurz am Donnerstag in Brüssel. Er beklagte, es sei nicht zu hundert Prozent richtig reagiert worden. Manche würden jetzt losere Beziehungen zur Schweiz befürworten, "davon halten wir nichts", so der Kanzler. Die Schweiz sei ein wichtiger Nachbar und ein sehr erfolgreicher Wirtschafts- und Forschungsstandort. "Wir werden eine strategische Debatte zur Schweiz einfordern", so Kurz.
Gute Zusammenarbeit
Je enger das künftige Verhältnis sei, desto besser wäre es. Die ETH Zürich gehöre zu den besten Universitäten weltweit, nannte Kurz als Beispiel. Würde man diese Kooperation einschränken, würde dies nicht nur der Schweiz, sondern auch der EU schaden. In einem Interview mit der "Aargauer Zeitung" vom Donnerstag sagte Kurz: "Unser Ziel ist es, dass die Zusammenarbeit weiterhin so gut und eng wie bisher funktioniert. Dafür braucht es eine strategische Diskussion aus Sicht der Mitgliedsstaaten und es sollten die Staats- und Regierungschefs sein, die die Weichenstellungen vornehmen.""Was bringen so Vorschläge wie ein Herunterfahren der Wissenschafts- und Forschungskooperation? Das wäre absurd", so Kurz. "Die Schweiz liegt im Herzen Europas und ist aus unserer Partnerschaft nicht wegzudenken. Es wäre schlecht, aus einer Emotion heraus Schritte zu machen, von denen am Schluss niemand etwas hat."
Keine Neuauflage des Rahmenabkommens
Eine Neuauflage des Rahmenabkommens will Kurz aber nicht anregen. "Das Rahmenabkommen wurde gerade abgelehnt. Jetzt sollten wir mit den Instrumenten arbeiten, die wir zur Verfügung haben. Das hat bisher ja auch nicht schlecht funktioniert", sagte er der Zeitung.
