Jetzt ist Anfechtung der Wiederholung der Leopoldstadt-Wahl fix - es wird bizarr.
Am Freitag brachte, wie in ÖSTERREICH angekündigt, der Chef der winzigen EU-Austrittspartei Robert Marschall einen 144-seitigen Schriftsatz beim Verfassungsgerichtshof ein.
Grüne: "Pannen sind nicht abzustreiten"
Penibel listet Marschall auf, warum er wegen des Skandals um die selbstauflösenden Wahlkarten und wegen diverser Fehlverhalten der Wahlbehörde von den Verfassungsrichtern eine neuerliche Wiederholung der Bezirkswahl fordert. Und offenbar ist das auch den etablierten Parteien alles andere als geheuer: "Ich habe davor gewarnt, dass es angesichts der Pannen im Vorfeld dieser Wahl wieder zu Streitereien nach Auszählung der Wahlkarten kommen kann. Das ist jetzt eingetreten. Und dass es Pannen gab, ist nicht abzustreiten", sagt Uschi Lichtenegger, überraschende Wahlsiegerin und designierte grüne Bezirksvorsteherin der Leopoldstadt.
Auf der SPÖ-Liste würde eine Tote kandidieren
Sollte es tatsächlich zu einer Wiederholung der Wiederholung der Bezirksratswahl in der Leopoldstadt kommen, wird es vor allem auf der SPÖ Liste gruselig bis skurril:
Denn zunächst wäre der rote Spitzenkandidat der letzten Wahl laut gültiger Rechtsprechung natürlich auch aktueller Spitzenkandidat der SPÖ. Allein: Karlheinz "Charly" Hora hat sich via ÖSTERREICH per E-Mail längst aus der Politik verabschiedet und seinen Rückzug auch parteiintern offiziell kommuniziert -auf dem Stimmzettel wäre er dennoch auf Platz eins der roten Liste. Das könnte im Wahlkampf für Heiterkeit sorgen und würde natürlich weitere Argumente für Irreführung der Wähler bei der Wahl liefern.
Und wäre es nicht so tragisch, es wäre schwärzeste Satire in Reinkultur: Diese Woche verstarb die beliebte SPÖ-Bezirksrätin Sylvia Wotruba. Dürfen für die Wahl, wie zu erwarten, keine neue Listen aufgestellt werden, kandidiert an 16. Stelle der SPÖ-Liste eine Tote. Sie hatte im September fünf Vorzugsstimmen.
Josef Galley
