Liste Pilz: Rossmann & Zinggl übernehmen

Doppelspitze

Liste Pilz: Rossmann & Zinggl übernehmen

Eine Entscheidung rund um ein Polit-Comeback von Peter Pilz ist noch offen und der Streit geht weiter.

Bruno Rossmann und Wolfgang Zinggl sind die neuen Klubobmänner der Liste Pilz. Rossmann wird Klubchef, Zinggl der geschäftsführende Obmann, gaben die beiden am Donnerstag bei einer Pressekonferenz in den Klubräumlichkeiten bekannt. Noch keine Lösung wurde für die angekündigte Rückkehr von Listengründer Peter Pilz in den Nationalrat präsentiert.

Die beiden früheren Grünen-Abgeordneten Rossmann und Zinggl folgen in ihren Funktionen Peter Kolba nach. Dieser hatte bereits vor Längerem wissen lassen, dass er die Klubführung per heute, 31. Mai, abgibt. Die Entscheidung sei gestern, Mittwoch, "rechtzeitig und einstimmig" erfolgt, so Rossmann.

Hickhack um Pilz-Comeback geht weiter

Wie es mit Pilz selbst weitergeht, wurde heute noch nicht beantwortet. "Wir wollen, dass er zurückkommt", so Zinggl. Gehen soll dafür Bißmann, habe sie ihr Mandat doch nicht durch die Wahl erlangt, sondern durch den vorübergehenden Verzicht von Pilz bekommen. Es sei nun Pilz' Aufgabe, mit ihr eine Lösung zu finden. "Wir sind wenig erfreut über ihr Verhalten", man suche aber das Gespräch mit ihr und wolle Wege der weiteren Zusammenarbeit prüfen, erklärte Zinggl. Seit einigen Tagen habe man aber nichts von ihr gehört: "Es ist schwierig, wenn jemand ungeniert und sehr einseitig, mitten in Verhandlungen Verhandlungswege verlautbart." Das Vertrauen wieder zu stärken, werde Anstrengungen von beiden Seiten brauchen. Ein Antrag auf Ausschluss von Bißmann wäre möglich, sei derzeit aber noch kein Thema.

Gehaltfrage noch unklar

Ob nun beide Klubobmänner ein Obmanngehalt beziehen werden, sei noch nicht besprochen. Auf jeden Fall bedeute die Funktion eine "deutliche Mehrarbeit" und die werde entlohnt, so Zinggl. Im Laufe der Legislaturperiode soll es einen weiteren Wechsel an der Klubspitze geben. Es soll dann jedenfalls eine Frau oder zwei Frauen sein, betonte Bruno Rossmann. Die Spitze soll weiblich bleiben, auch wenn Pilz zurückkehrt. Wird Pilz wieder Nationalratsabgeordneter, könnte er auch in einen Untersuchungsausschuss einziehen. Offen ist noch, wen die Liste Pilz als Spitzenkandidat für die EU-Wahl aufstellen könnte. Neuerungen werde es auch beim Namen geben. Bis zum Sommer soll die Liste Pilz umbenannt werden.

Zinggl und Rossmann betonten, dass sie beide die sie betreffenden Forderungen aus Bißmanns Punktation erfüllt haben. Zinggl trat aus der Parteiakademie aus, Rossmann ist kein Parteimitglied mehr. "Das war nicht schwer zu erfüllen", klebe man doch nicht an diesen Ämtern, so Zinggl. Die Entscheidung im Klub über die neuen Obmänner sei einstimmig gefallen, betonte Rossmann. Bißmann sei zu dieser Sitzung zwar eingeladen, aber nicht dabei gewesen.

Bißmann will ab Montag Gespräch suchen, aber sie will bleiben

Martha Bißmann will weiterhin Abgeordnete der Liste Pilz bleiben. Sie sei mit Listengründer Peter Pilz laufend in Kontakt und werde auch mit den Klubkollegen das Gespräch suchen. Ab Montag werde sie sich weiterhin konstruktiv in die Klubarbeit einbringen, erklärte Bißmann am Donnerstag gegenüber der APA.

Den Vorwurf, nicht gewählt worden zu sein und auf einem von Pilz geliehenen Mandat zu sitzen, wies sie zurück. Peter Pilz habe auch auf der Bundesliste auf Platz eins kandidiert, nicht nur auf der steirischen Liste, er könne also auch über diese zurückkehren. Wer für ihn den Nationalrat verlassen sollte, sagte Bißmann nicht. Sie betonte aber, dass der Klub über vier junge Frauen verfüge, die Visionen hätten. Die älteren Männer in der Fraktion hingegen würden in Pension gehen und nicht mehr bei der nächsten Wahl antreten.
 

Bißmann mit klarer Ansage

"Ich stehe dazu, ich bleibe dabei", betont Bißmann, Abgeordnete zu bleiben. Es habe auch keinen Deal mit dem Listengründer gegeben, dass sie bei seiner Rückkehr auf das Mandat verzichten müsse. Bißmann zeigte sich überzeugt, dass nach den jüngsten Querelen die Gräben zugeschüttet werden können: "Unbedingt, auf jeden Fall." Das sei die Politik, man müsse vernünftig sein und die Verantwortung gegenüber den Wählern wahrnehmen, so die Mandatarin. Dass Pilz zurückkehrt, hofft sie sehr.

Kolba bleibt Klubmitglied

Peter Kolba, der mit dem heutigen Tag seine Funktion als Klubchef zurückgelegt hat, werde Mitglied des Klubs bleiben und sich mit Bürgerfragen beschäftigen, kündigte Rossmann an. Als geschäftsführender Klubobmann soll sich Zinggl vorrangig um das Innenverhältnis des Klubs und die Zusammenarbeit mit der Parlamentsdirektion kümmern und Rossmann den Klub nach außen vertreten. Pilz habe ihm heute bereits zur Funktion gratuliert - er habe von einer "guten Lösung" gesprochen -, man werde in den kommenden Wochen und Monaten mit ihm, der Partei und der Akademie kooperieren, so Rossmann. Über die Entscheidung sei er informiert gewesen, stimmberechtigt im Klub sei er nicht.
 

Zukunft gehöre den Frauen

Die Frauen im Klub leisten bereits gute Arbeit und werden sich in den U-Ausschüssen profilieren, zeigte sich Rossmann überzeugt. Den Klub in ruhigeres Fahrwasser zu führen bedeute nicht, "dass wir politisch ruhig sein werden, ganz im Gegenteil". Der neue Klubchef kündigte an, sich verstärkt politisch zu Wort zu melden. Die Maßnahmen der Bundesregierung würden zeigen, dass diese Anlass zur Kritik geben.
 

 11:03

Die Pressekonferenz ist zu Ende, aber auf oe24.TV geht es spannend weiter

Um 11.30 Uhr nimmt die neue Klubspitze der Liste Pilz vor dem Mikro von oe24.TV-Chefredakteur Wolfgang Fürweger Platz.

 10:55

Bißmann seit einer Woche nicht in Kontakt mit Klubkollegen

Rossmann betont, dass das Verhältnis zwischen ihm und Bißmann ein sehr gutes sei. Dennoch habe man seit einer Woche nichts mehr von ihr gehört. Auch an der Entscheidung der neuen Klubspitze nahm sie trotz Einladung nicht teil.

 10:51

Rossmann und Zinggl wollen auf eine weibliche Klubführung hinarbeiten

Derzeit seien die Frauen im Klub nur zu beschäftigt mit Untersuchungsausschüssen, um die Klubführung zu übernehmen.

 10:49

Neuer Name für die Liste Pilz

Bis zum Sommer soll die Liste umbenannt werden, so Zinggl.

 10:48

Die neue Klubspitze will das Gespräch mit Bißmann führen, um diese Situation zu klären

 10:47

Rossmann: Pilz hat deutlich gemacht, dass er nicht Klubobmann werden will

 10:46

Zinggl: Bißmann soll gehen

Der neue Klubobmann stellt klar: "Wir sind wenig erfreut über das Verhalten von Martha Bißmann, suchen aber das Gespräch mit ihr". Seit Tagen habe man keinen Kontakt mehr mit ihr. Peter Pilz solle selbst einen Weg mit ihr finden. Keiner der restlichen Abgeordneten werde sein Mandat abgeben. Es bleibt nur Bißmann übrig, die für Pilz Platz machen solle. Sie wurde nicht in den Nationalrat gewählt, so Zinggl.

 10:43

Zinggl: "Wir wollen, dass Peter Pilz in den Klub zurück kommt"

Eine Entscheidung sei aber noch nicht gefallen.

 10:42

Dieser junge Klub hat eben gleich meherere Kinderkrankheiten, die er bekämpfen muss. Aber Zinggl will festhalten, dass man keinesfalls handlungsunfähig ist. Die Abgeordneten sind alle sehr selbstständlich und motiviert.

 10:41

Zinggl: "Muss den Klub nun in ein ruhigeres Fahrwasser führen"

Der neue geschäftsführende Klubobmann entschuldigt sich bei den Unterstützern für das Chaos in der Liste Pilz. "Das hätten wir uns auch ruhiger vorgestellt", so Zinggl.

 10:40

Demokratie, Kontrolle und soziale Gerechtigkeit werden weiterhin verfolgt, so Rossmann

 10:39

Die Liste Pilz wird weiter laut gegen die Regierung aufschreien, so Rossmann

 10:35

Rossmann betont trotz männlicher Doppelspitze: "Die Zukunft soll bei uns den Frauen gehören"

 10:34

Zinggl wird sich als geschäftsführender Klubobmann mit internen Fragen beschäftigen

 10:34

Rossmann will den Klub in strategischen Fragen nach außen vertreten - er wird Klubobmann

 10:33

Rossmann: "Wichtige personelle Entschiedungen wurden rechtzeitig und einstimmig getroffen"

 10:32

Es geht los! Bruno Rossmann und Wolfgang Zinggl nehmen Platz

 10:20

Nach der Pressekonferenz gibt die neue Klubführung der Liste Pilz ein Interview auf oe24.TV

 10:14

In wenigen Minuten geht es los ...

... dann sollen Rossmann und Zinggl als neue Klubführung präsentiert werden

 09:57

Die ausführliche Pressekonferenz gibt es um 10.30 Uhr LIVE auf oe24.TV

 09:55

Pilz-Comeback noch offen

Die Entscheidung rund um ein Polit-Comeback von Peter Pilz ist noch nicht gefallen. Bisher ist keiner der Pilz-Abgeordneten bereit sein Mandat abzulegen.

 09:43

Rossmann Klubobammn & Zinggl geschäftsführender Klubchef

Der langjährige (ehemalige grüne) Abgeordnete Rossmann soll laut Parteikreisen Klubobmann werden, der ebenfalls früher für die Grünen im Nationalrat gewesene Zinggl geschäftsführender Klubchef. Die Liste hat für den Donnerstagvormittag eine Pressekonferenz angekündigt, dort soll die Entscheidung um die Klubführung offiziell bekannt gegeben werden. Kolba hatte schon länger angekündigt, sich per Ende Mai aus der Funktion des Klubobmannes zurückzuziehen, im Nationalrat will er aber als Abgeordneter verbleiben.

 09:43

+++ Rossmann und Zinggl dürften Klubführung übernehmen +++

Bei der Liste Pilz dürfte die Entscheidung um die weitere Klubführung gefallen sein. Laut Informationen der APA wird die Fraktion - nach dem Rückzug von Peter Kolba als Klubobmann - künftig von Bruno Rossmann und Wolfgang Zinggl gemeinsam geleitet werden. Eine Entscheidung um die Rückkehr von Peter Pilz in den Nationalrat ist dem Vernehmen nach noch nicht gefallen.

 09:39

Bißmann erteilte Pilz Abfuhr

Zuletzt weigerte sich Martha Bißmann ihr Mandat aufzugeben, um Pilz das Polit-Comeback zu ermöglichen. Seitdem wird innerhalb der Liste um eine Lösung gerungen.

Bißmann war zu diesem Thema auch bei "Fellner! LIVE" auf oe24.TV zu Gast. Hier gibt es das ganze Interview zum Nachschauen.

Video zum Thema Fellner! Live: "Pilz-Rebellin" Martha Bißmann im Interview
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Wiederholen

 09:36

Oder kommt Listengründer Peter Pilz selbst als Klubchef zurück?

Diese Variante wurde immer wieder laut, gilt aber als unwahrscheinlich. Da derzeit innerhalb der Liste ein erbitterter Kampf um die Mandate herrscht. Da Peter Kolba zwar als Klubchef zurücktritt, nicht aber als Nationalratsabgeordnete, ist für Peter Pilz und seinem Polit-Comeback noch immer kein Mandat frei.

 09:32

Aber wer wird folgen?

Als heißer Kandidat gilt Bruno Rossmann. Der Abgeordnete hat laut Insidern die besten Chancen für den Posten als neuer Klubchef.

Bruno Rossmann © APA/ROLAND SCHLAGER

 09:31

Last-minute-Entscheidung

Die Bekanntgabe und wohl auch die Entscheidung sind sozusagen last-minute. Morgen tritt Kolba von seiner Funktion als Klubchef der Liste Pilz offziell zurück.

 09:28

Schönen Vormittag!

Obwohl heute Feiertag ist, tut sich innenpolitisch einiges. Die Liste Pilz will heute bekannt geben, wer Peter Kolba als Klubchef folgen soll. Wir halten Sie über alle Entwicklungen auf dem Laufenden.