Corona-Lockerungen

Masken fallen ab 1. Juni in allen Geschäften und Öffis

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Ab 1. Juni muss man nur noch im Gesundheitsbereich eine Maske tragen. 

Die Corona-Schutzmaßnahmen werden weitgehend zurückgenommen. Die derzeit noch im lebensnotwendigen Handel und in Öffis geltende Maskenpflicht wird ab 1. Juni für vorerst drei Monate ausgesetzt, in Spitälern und Heimen bleibt sie aufrecht. Außerdem bleibt die Impfpflicht über den Sommer weiter ausgesetzt. Das haben Gesundheitsminister Johannes Rauch (Grüne) und Verfassungsministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) am Dienstag in einer Pressekonferenz bekannt gegeben.

Seit dem letzten großen Lockerungsschritt Mitte April galt die FFP2-Pflicht - zum Schutz vulnerabler Personen - nur noch in geschlossenen Räumen von Krankenanstalten und Heimen, öffentlichen Verkehrsmitteln und Taxis, im Kundenbereich des lebensnotwendigen Handels, im Parteienverkehr der Verwaltungsbehörden und in Einrichtungen zur Religionsausübung außerhalb von Messen. Rauch teilte nun mit, dass diese Maskenpflicht ab 1. Juni für vorerst drei Monate "vorläufig pausieren" wird. Nur in vulnerablen Settings wie Krankenhäusern und Alten- und Pflegeheimen bleibt sie aufrecht.

"Atempause"

Rauch und Edtstadler begründeten die Befristung auf drei Monate damit, dass noch nicht das Ende der Pandemie da sei. Die Pandemie verschaffe uns nur eine "Atempause". Man müsse davon ausgehen, dass die Maske im Herbst wieder notwendig werden könne. Alle Szenarien gingen davon aus, dass im Herbst neue Schutzmaßnahmen nötig sein könnten, sagte Rauch.

Die Impfpflicht bleibt über den Sommer weiter ausgesetzt. Eigentlich hätte bei Verstößen gegen die Pflicht ab Mitte März gestraft werden sollen, auf Empfehlung der Experten-Kommission war die Impfpflicht jedoch bis vorerst 1. Juni ausgesetzt. Nun wird diese Regelung nach einer weitere Empfehlung der Experten über den Sommer verlängert. Edtstadler erläuterte, dass die Impfpflicht ein gravierender Grundrechtseingriff und deshalb nur zulässig sei, wenn sie verhältnismäßig sei. Die Kommission sei aber zu dem Schluss gekommen, dass diese Verhältnismäßigkeit derzeit nicht gegeben sei. Die Situation sei derzeit eine andere als zum Zeitpunkt des Beschlusses des Gesetzes. Deshalb wäre "ein Scharfstellen" derzeit nicht gerechtfertigt.
 

Hier finden Sie den Live-Ticker zum Nachlesen

 09:28

Damit ist die Pressekonferenz zu Ende

 09:21

Schärfere Regeln in Wien?

Die Bundesländer können strengere Maßnahmen beschließen. In Wien wird beispielsweise überlegt, in Öffis einen Mund-Nasen-Schutz beizubehalten.

 09:19

Aufruf zur Auffrischung

Am Ende des Sommers (August) werde man die Menschen dazu aufrufen, sich ein viertes Mal impfen zu lassen, so Rauch.

 09:17

Jetzt werden noch Fragen gestellt

Pressevertreter können nun noch vertiefende Fragen stellen.

 09:17

Appell zum Impfen

"Bitte lassen Sie sich impfen. Die Impfung wirkt", so Edtstadler.

 09:13

Bericht der Kommission

Die Experten der Impfpflichtkommission empfiehlt, die Impfpflicht weiter auszusetzen. Die Regierung setzt diese Empfehlung nun um. "Die Umsetzung der Impfpflicht ist derzeit nicht erforderlich", so Edtstadler.

 09:12

Impfpflicht wird ausgesetzt

"Wir haben eine Atempause, die uns das Virus verschafft", so Edtstadler. Die Impfpflicht sei derzeit nicht verhältnismäßig und bleibt deshalb auch ausgesetzt.

 09:11

"Bereiten uns auf Herbst vor"

"Wir gehen davon aus, dass die Masken dann wieder kommen", so Rauch.

 09:09

Maskenpflicht fällt

"Die Pandemie verschafft uns eine Atempause", so Rauch. "Die Maskenpflicht in allen Shops und Öffis fällt." Im Gesundheitsbereich muss man weiterhin Maske tragen. Die neue Verordnung gilt ab 1. Juni und gilt für drei Monate.

 09:07

Erfreuliche Entwicklung

Geseundheitsminister Rauch betont, dass die Corona-Zahlen in den letzten Wochen rasant zurückgingen.

 09:07

Jetzt geht es los

Die Minister Rauch und Edtstadler treten vor die Presse.

 09:06

Pressekonferenz verzögert sich etwas

In wenigen Minuten soll es dann aber losgehen.

 09:00

Keine Schul-PCR-Tests mehr ab Juni

An den Schulen fallen ab Juni die verpflichtenden PCR-Tests weg. Sollten in einer Klasse Fälle auftreten, können weiterhin Antigentests durchgeführt werden. Dieser Schritt stehe im Einklang mit den anderen Schritten der Bundesregierung, betonte Bildungsminister Martin Polaschek (ÖVP) gegenüber der APA. "Heute kann die letzte Maßnahme in der Schule aufgehoben werden".

Begründet wird der Wegfall mit der in den letzten Wochen immer weiter zurückgegangenen Zahl der positiven Coronatests. Ob zu Schulbeginn im Herbst wieder PCR-Tests durchgeführt werden - etwa um infektiöse Reiserückkehrer zu identifizieren - hänge von der Corona-Situation ab. "Wir sind auf den Herbst vorbereitet. Die Schulen werden für alle Szenarien gerüstet sein", sagte Polaschek.

Seit Ostern wird an den Schulen nur mehr einmal pro Woche verpflichtend PCR-getestet. Zuletzt gab es leicht rückläufige Infektionszahlen - in der Vorwoche schlugen rund 1.350 Tests an.

In der kommenden Woche finden die Schul-PCR-Tests noch regulär statt, in der Woche nach Pfingsten dann nicht mehr.

 08:46

Impfpflicht bleibt auch im Sommer ausgesetzt

Gesundheitsminister Johannes Rauch hat es angekündigt - heute wird es so weit sein: Der Expertenbericht zur Impfpflicht wird veröffentlicht, und laut ÖSTERREICH- Informationen dürfte die umstrittenste aller Corona-Maßnahmen angesichts sinkender Zahlen ausgesetzt bleiben. Wie ÖSTERREICH aus Regierungskreisen erfuhr, gehen alle davon aus.

 08:35

Maske fällt auch in den Öffis

Ab 1. Juni muss man somit nur mehr im Gesundheitsbereich eine Maske tragen. In öffentlichen Verkehrsmitteln und Geschäften fällt die Maskenpflicht.

 08:26

Maskenpflicht wird zunehmend ignoriert

In der Realität pfeifen immer mehr Menschen auf den Covid-Schutz. Lokalaugenschein Montagfrüh in einer Filiale eines Handelsgiganten in Wien-Margareten. Gezählte fünf Kunden ignorierten die Pflicht. Kein einziger Mitarbeiter machte die Maskenmuffel auf ihr Fehlverhalten aufmerksam.

 08:26

Heftiger Streit

Seit Wochen tobt ein heftiger Streit. Viele Kunden und 130.000 Beschäftigte im betroffenen Handel forderten ein Ende - nicht erst seit die Temperaturen auf 30 Grad stiegen.

"Die Belastung für Mitarbeiter muss aufhören", hieß es etwa aus der Spar-Zentrale. "Wir fordern die Politik auf, gleiche Regeln für alle aufzustellen und die Maske freiwillig zu machen", sagte Marcel Haraszti, Vorstand von Rewe.

 08:20

Herzlich Willkommen zum Live-Ticker

Gesundheitsminister Johannes Rauch (Grüne) und Verfassungsministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) treten um 9 Uhr vor die Presse. Wir berichten LIVE.