Der Kommentar von oe24-Chefredakteur Niki Fellner.
Die NEOS sind mit dem Anspruch in die Dreier-Koalition gegangen, Reformmotor der neuen Regierung zu werden. Von diesem hehren Ziel ist nach fünf Monaten kaum etwas übrig geblieben. Statt durch Reformeifer fallen die pinken Regierungsmitglieder durch Fettnäpfchen auf.
Deregulierungsstaatssekretär Sepp Schellhorn ist bisher primär mit Dienstwagen-Upgrade, Reisetätigkeit und Büro-Kosten in Erscheinung getreten. Die von ihm heftig kritisierte Trinkgeld-Abgabe hat er nicht verhindert und von Entbürokratisierung (für die er ja zuständig wäre) ist weit und breit nichts zu sehen.
Außenministerin Beate Meinl-Reisinger reist zwar eifrig durch die Welt. Übrig bleibt davon, bis auf einige Social-Media-Postings und einer Einladung für den US-Außenminister zum Opernball, aber wenig. Ihre außenpolitische Handschrift reduziert sich derzeit auf einen Hamas-relativierenden Protestbrief an Israel.
Und Bildungsminister Christoph Wiederkehr dürfte ohnehin (im Sommerurlaub) abgetaucht sein. Vom großen NEOS-Thema Bildungsreform hat man seit Wochen nichts gehört, geschweige denn gesehen.
Die NEOS haben sich in dieser Koalition entzaubert. Es wird spannend, wie lange die pinke Basis da noch zusieht. Als Reformpartei kann man sich so jedenfalls nicht mehr verkaufen.
