Ein Kommentar von oe24-Chefredakteur Niki Fellner.
Das Umfrage-Jahr beginnt für die Regierung genauso schlecht, wie das alte geendet hat. ÖVP und SPÖ grundeln beide unter der 20%-Marke herum. Gemeinsam mit den NEOS kommen alle drei Parteien überhaupt nur auf 46%, hätten im Parlament also keine Mehrheit.
Das Problem dieser Regierung: Ihr fehlt die Dynamik. Vom ersehnten Aufschwung ist weit und breit nichts in Sicht.
Die Ampel-Koalition kann die Stimmung im Land nur mit einem (personellen) Befreiungsschlag drehen. Bei ÖVP und NEOS ist der derzeit nicht absehbar. Das "Window of opportunity" für Sebastian Kurz hat sich noch nicht geöffnet. Und eine pinke Alternative zu Beate Meinl-Reisinger gibt es derzeit nicht.
Die SPÖ hätte mit Christian Kern hingegen eine reale Option, um frischen Wind in die Regierung zu bringen. Kern hätte jene Wirtschaftskompetenz, die der Ampel fehlt. Und die SPÖ könnte vom "Blockierer" zum Reformmotor der Koalition werden. Davon würden - paradoxerweise - auch ÖVP und NEOS profitieren.
Wenn diese Regierung noch länger halten soll, dann braucht sie einen Neustart. Das sollten sich jene überlegen, die Kern verhindern ...
