Das sagt ÖSTERREICH

Spritpreisbremse symptomatisch für die Regierung

Ein Kommentar von oe24-Chefredakteur Niki Fellner.

Im oe24-Interview gab sich Bundeskanzler Christian Stocker kämpferisch: Er will an seiner 2-1-0-Formel festhalten, verteidigte die Spritpreisbremse und brachte sogar Wien als Iran-Verhandlungsort ins Spiel. In den Umfragen kommt die Regierung dennoch nicht vom Fleck. Im Gegenteil – die ÖVP verliert innerhalb einer Woche sogar 3% und fällt hinter die SPÖ zurück. Aber auch die SPÖ- und NEOS- Werte sind katastrophal. Gemeinsam kommen die drei Regierungsparteien überhaupt nur noch auf 45% und hätten klar keine Mehrheit mehr.

+++ HIER das ganze Inteview mit Bundeskanzler Christian Stocker +++

Warum die Dreier-Koalition so schlecht abschneidet, lässt sich am Beispiel der (gut gemeinten) Spritpreisbremse nachvollziehen. Zuerst kam die Verordnung erst mit einem Tag Verspätung, dann war die Senkung mit 10 Cent viel zu gering und nur einen Tag nach Inkrafttreten haben die Tankstellen wie zum Hohn ihre Preise wieder um mehr als 15 Cent erhöht.

Das ist leider symptomatisch für so viele Maßnahmen dieser Regierung. Der Ansatz ist meist richtig – aber die Umsetzung ist viel zu langsam und zu wenig. 

Die FPÖ braucht nichts zu tun, außer sich zurückzulehnen und beim Steigen ihrer Umfragewerte genüsslich zuzusehen ...

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