Meinung am Weekend

Strafen & Haft einziger Weg

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Ein Kommentar von Gerald Grosz.  

Wer andauernd den Rechtsstaat ad absurdum führt, die Gesellschaft mit Vorsatz schädigt, illegale Handlungen gegen die solidarische Gemeinschaft setzt, ist zu bestrafen. Und zwar nicht wegen der durch die Justiz herzustellenden Gerechtigkeit, sondern aus Gründen der Prävention. Die Klimaterroristen stellen sich mit ihren Maßnahmen gegen die Gesellschaft, schikanieren nun täglich unschuldige Bürger, verstoßen gegen eine Reihe von Vorschriften und Gesetzen. Und zwar wiederholt.

Natürlich tun sie das unter dem hehren Ziel des Klimaschutzes, eines Problems, das sie selbst hysterisieren. Auch wenn das Ziel, also der Klimaschutz, eine breite Zustimmung der Bürger finden würde, heiligt der Zweck eben noch immer nicht die Mittel.

Denn wenn es so wäre, befänden wir uns in Zeiten von Selbstjustiz, in der jeder frei nach seiner Wahl den Staat erpresst, die Gesetze bricht und am Ende sich als Held gibt, weil er es ja nur gut gemeint hat. Die Klimaterroristen gehören mit saftigen Summen hart bestraft und im Wiederholungsfall oder der Uneinbringlichkeit der Strafen mit Haft belegt. Das ist der einzige Weg, den Rechtsstaat zu schützen.

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