Grüne beobachten nervös die Eskalation rund um Flüchtlingsbewegungen. Der Politik-Insider von Isabelle Daniel.
Zwei Welten. Bereits während der Koalitionsverhandlungen zwischen Türkis und Grün zeigte sich, dass in einer Frage – Asyl und Zuwanderung – zwischen den beiden Parteien zwei Welten aufeinander prallen. Damals wurde für diese sensible Materie sogar ein „koalitionsfreier“ Raum vereinbart. Genau diese Prüfung könnte jetzt auf VP-Kanzler Karl Nehammer und Grün-Vizekanzler Werner Kogler zukommen.
Die Schwarz-Türkisen wollen in Sachen zunehmender Flüchtlingsströme auf Hardliner-Kurs gehen. Sie befürchten sonst weitere Wähler-Abwanderungen Richtung FPÖ.
Die Grünen wiederum wissen, dass ihre Wähler und Basis ihnen zu viele Kompromisse in dieser Frage nicht durchgehen lassen. „Wir müssen da echt vorsichtig sein, sonst fliegt uns das um die Ohren“, warnt ein Grüner.
Holen Grüne jemand wie Konrad jetzt an Bord?
Belastung. Das Problem der Unterkunft für die Flüchtlinge wird freilich verschärft, weil gleich sieben Bundesländer – alle außer Wien und Burgenland – ihre Unterbringungsvereinbarungen nicht einhalten. Die ÖVP wird auf die VP-Bundesländer plus das rot regierte Kärnten keinen Druck ausüben. Im Hintergrund überlegen nun Grüne, ob sie nicht jemand wie den einstigen Raiffeisen-General Christian Konrad – er koordinierte die Flüchtlingsunterbringung 2015 für SP-VP – wieder aktivieren könnten.
