Das sagt ÖSTERREICH

Warum ÖVP das Polit-Jahr entscheidet

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Das sagt ÖSTERREICH – ein Kommentar von Chefredakteur Niki Fellner.

Wir starten in das spannendste Polit-Jahr seit langem. Die FPÖ wird laut allen Umfragen bei der nächsten Nationalratswahl als Nummer 1 durchs Ziel gehen. Aber heißt das, dass wir am Ende auch erstmals einen blauen Kanzler bekommen? Möglich, aber längst nicht sicher.

Darüber entscheiden wird – ausgerechnet – die ÖVP. Denn nach der Wahl gibt es wohl zwei mögliche Regierungsszenarien: Eine blau-schwarze Koalition (mit Kickl als Kanzler) oder eine Dreier-Koalition (um Kickl als Kanzler zu verhindern).

Wenn die ÖVP bei der Wahl Zweiter wird, wird sie alles versuchen, in einer Koalition mit SPÖ und NEOS weiter den Kanzler zu stellen. Babler wäre bei Platz 3 wohl Geschichte und ein moderater SPÖ-Chef vom Format eines Peter Hanke in Wien könnte mit der ÖVP regieren – mit den NEOS als Wirtschafts-Anhängsel.

Komplizierter wird es, wenn die ÖVP Dritter wird. Eine Regierung unter einem linken Kanzler Babler ist für die ÖVP denkunmöglich. Und dass Babler als Zweiter einen drittplatzierten ÖVP-Chef zum Kanzler macht, ist auch schwer vorstellbar.

Bleibt Blau-Schwarz. Kickl könnte die ÖVP in den Regierungsverhandlungen mit allen wichtigen Ressorts von Finanzen, Justiz bis hin zu Innen (im Gegenzug für ein um Grenzschutz aufgewertetes blaues Verteidigungsministerium) locken. Dann gäbe es zwar einen blauen Kanzler. Die ÖVP hätte aber mit Brunner als Vize und Finanzminister defacto den Schattenkanzler und alle Schlüsselministerien – vor allem das für die Zukunft der Partei entscheidende Justizressort (mit Edtstadler?). Dafür wären viele Schwarze wohl sogar bereit, die Krot Kickl zu fressen …

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