Mikl-Leitner und Doskozil: Kooperation

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Mikl-Leitner und Doskozil: Kooperation

Das Gelöbnis fand im Anschluss an das erste Arbeitsgespräch statt.

Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) und der neue Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil (SPÖ) haben am Donnerstag ein erstes Arbeitsgespräch absolviert. Vor Journalisten gelobten sie danach, auf eine gute Zusammenarbeit achten zu wollen. Erste Aufgabe sei, das verstärkte Grenzmanagement in den nächsten Wochen vorzubereiten, so Mikl-Leitner.

Freundlicher Empfang
Das Ziel: "Gemeinsam an einem Strang zu ziehen für Stabilität, Sicherheit und Ordnung in dieser Republik", so die Ministerin. Doskozil dankte für den freundlichen Empfang im Innenressort. Es gehe nun darum, nach dem Asylgipfel Maßnahmen zu planen, zu akkordieren und umzusetzen. Man wolle Flagge zeigen, "dass es nicht mehr möglich ist, unkontrolliert einzureisen". An dem Treffen hatten auch Generalstabschef Othmar Commenda und der Generaldirektor für die öffentliche Sicherheit, Konrad Kogler, teilgenommen.

Präsenzdienst
Zur Frage einer Verlängerung des Präsenzdienstes verwies Mikl-Leitner auf die grundsätzliche Notwendigkeit der langen Durchhaltefähigkeit beim Grenzmanagement. Es sei nun Sache des Generalstabs, diese Möglichkeit zu prüfen. Doskozil kündigte für kommenden Montag um 14 Uhr eine ressortinterne Klausur an, in der dieses und andere Themen zur Sprache kommen sollen.

Abschiebung in Schweden
Die Innenministerin wurde auch auf die von Schweden geplante Abschiebung von 80.000 abgelehnten Asylwerber angesprochen. Dies sei für die kommenden zehn Jahre vorgesehen, eine Dimension also, die Österreich mit über 8.000 außer Landes gebrachten Personen im Jahr 2015 schon jetzt erbringe. Rückschiebungen würden jedenfalls weiter ein Schwerpunkt bleiben.

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