In der ÖVP wird fieberhaft nach neuen Ministerinnen gesucht. Bis Mittwoch soll Entscheidung verkündet werden.
Der Rückzug von Elisabeth Köstinger als Landwirtschafts- und Tourismusministerin dürfte ein wahres Sesselrücken in der Bundesregierung auslösen.
Tanner war Favoritin, will aber nicht
Als spannendste Nachfolge-Kandidatin von Köstinger wurde am Montag in der Früh die derzeitige Verteidigungsministerin Klaudia Tanner genannt. Tanner war von 2011 bis 2020 Direktorin des niederösterreichischen Bauernbundes und hätte sowohl die Unterstützung des Bauernbundes als auch des wichtigsten ÖVP-Bundeslandes Niederösterreich. Allerdings: Tanner will Verteidigungsministerin bleiben, sie würde nur wechseln, wenn Kanzler Karl Nehammer und Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner überreden.
Tanner dementiert gegenüber oe24 einen Wechsel ins Landwirtschaftsministerium: "Ich kann an dieser Stelle versichern, dass ich weiterhin in meinem Lieblingsressort bleiben und mich für die Truppe weiterhin einsetzen werde. Es gibt noch viel zu tun, beispielsweise sind wir derzeit intensiv in den Verhandlungen zum Heeresbudget, das wir ja über die Legislaturperiode hinaus verankern wollen."
Langer-Weninger oder Hechenberger als Köstinger-Nachfolger?
Ein heißer Tipp ist laut oe24-Informationen aber auch die oberösterreichische Agrarlandesrätin Michaela Langer-Weninger. Dafür sprechen würde, dass die Oberösterreicher sich in der Regierung zuletzt unterrepräsentiert gefühlt haben.
Gehandelt wird auch die steirische EU-Abgeordnete Simone Schmiedtbauer sowie der Präsident der Tiroler Landwirtschaftskammer, Josef Hechenberger.
Tourismus-Agenden werden aus Landwirtschaftsministerium rausgelöst
Fix dürfte hingegen sein, dass die Tourismus-Agenden aus dem Landwirtschaftsministerium ins Wirtschaftsministerium wechseln sollen.
Machtkampf um Wirtschaftsministerium
Auch um den neuen Posten der Wirtschaftsministerin wird gerungen. Margarete Schramböck wird noch am Montag ihren Rücktritt verkünden. Der Wirtschaftsbund bringt die Nationalratsabgeordnete Carmen Jeitler-Cincelli ins Spiel. Sie ist stellvertretende Generalsekretärin des Wirtschaftsbundes. Ihre politische Heimat ist Niederösterreich, wo sie in Baden Wirtschaftsstadträtin ist. Ursprünglich kommt sie allerdings aus Tirol, was die Tiroler besänftigen könnte. Denn in Tirol drängt man nach dem Abschied von Schramböck auf eine „Tiroler Lösung“. Das Problem sei jedoch, dass die Tiroler derzeit keine geeignete Persönlichkeit finden würden.
Ins Spiel gebracht wird auch Arbeitsminister Martin Kocher, der IHS-Chef war und als Wirtschaftsexperte gilt. In diesem Fall würden Arbeits- und Wirtschaftsministerium zusammengelegt werden. „Ob die Grünen da mitspielen, ist aber sehr fraglich“, so ein Koalitionsinsider.
Bis Mittwoch will Kanzler Nehammer jedenfalls sein neues Team vorstellen.
