Mitterlehner-Aus: So reagiert Häupl

Folgen für Koalition

Mitterlehner-Aus: So reagiert Häupl

Wiens Bürgermeister: "Die ÖVP wird sich zu entscheiden haben."

Der Wiener Bürgermeister Michael Häupl (SPÖ) hofft, dass die Volkspartei die "ausgestreckte Hand" von Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) annimmt und eine weitere Zusammenarbeit anstrebt: "Die ÖVP wird sich zu entscheiden haben." Regierung und Opposition "in einem" zu sein, sei nicht möglich, befand er am Mittwoch im Gespräch mit dem ORF-Wien und der APA.

Der Stadtchef wurde vom Rücktritt des ÖVP-Chefs Reinhold Mitterlehner durchaus überrascht, wie er gestand: "Ich bedauere insbesonders, dass der Herr Vizekanzler als Wissenschaftsminister zurückgetreten ist. Weil ich glaube, er hat gerade diesen Themenbereich sehr gut gemacht." Die ÖVP müsse sich jetzt entscheiden, wie sie weiter vorgehe - also wer nächster Parteichef werde und ob sie die Fortschreibung des Regierungsprogramms umsetzen möchte.

Bei der Obmannsuche habe sich die SPÖ nicht einzumischen, betonte Häupl, der jedoch hinzufügte: "Wenn sich Herr (Innenminister Wolfgang, Anm.) Sobotka durchsetzt, dann, denke ich, wird es schwierig. Aber dann soll man nicht der SPÖ den Vorwurf machen, wir hätten nicht gewollt, das Regierungsprogramm umzusetzen."

Zugleich warnte er davor, Neuwahlen vom Zaun zu brechen - vor allem in Hinblick auf den "Tag nach der Wahl": "Wer heute eine Koalition zerstört, wird wissen, was am Tag danach passiert." Denn die ÖVP habe zwar rein rechnerisch eine Alternative, nämlich eine Zusammenarbeit mit der FPÖ. Jedoch: "Das ist vor der Bevölkerung zu verantworten, ob man mit dieser FPÖ eine Regierungspartnerschaft eingeht oder nicht. Wir sagen: Nein."

Die Wiener SPÖ, so zeigte sich Häupl zugleich überzeugt, werde in einem Wahlkampf jedenfalls in der Lage sein, zu mobilisieren. Nur weil man in der Partei "persönliche Differenzen" auslebe, heiße das nicht, dass man dies nicht mehr könne.

Und er stellte klar: Auch wenn heuer noch gewählt werden sollte, wird er bald nach diesem Urnengang seinen Hut nehmen. Eine vorgezogene Wahl ändere an diesem Plan nichts: "Die Entscheidung ist gut und ich bleibe auch dabei. Zeitnah werde ich einen Landesparteitag einberufen und ich werde dort nicht mehr kandidieren."
 

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