Niessl fordert Bremse bei Flüchtlingen

Im ÖSTERREICH-Interview

Niessl fordert Bremse bei Flüchtlingen

"100.000 jedes Jahr sind nicht verkraftbar", so SP-Landeshauptmann.

Im ÖSTERREICH-Interview verlangt der burgenländische Landeshauptmann Hans Niessl eine „Flüchtlingsbremse“.


ÖSTERREICH:
Die Innenministerin rechnet auch 2016 mit mehr als 100.000 Flüchtlingen. Ist das verkraftbar?

Niessl: Nein dann hätten alle Anstrengungen zum Schutz der EU-Außengrenze nicht funktioniert. Ich halte es mit dem deutschen Vizekanzler Sigmar Gabriel, der sagt, sein Land könne nicht jedes Jahr eine Million aufnehmen. Und wir können nicht jedes Jahr  100.000 aufnehmen.

ÖSTERREICH: Wie ist der Zustrom zu begrenzen?

Niessl: Zunächst einmal ist die Schengen-Außengrenze zu schützen. Und dann muss es mehr Rückführungen geben von jenen die kein Asyl erhalten. Hier sind die Frau Innenministerin und der Herr Außenminister gefordert. Wieso gibt es denn diese Rückführungen nicht?

ÖSTERREICH: Der neue Landeshauptleutechef Wilfried Haslauer fordert jetzt eine Obergrenze für Flüchtlinge, Wie sehen sie das? Wollen Sie auch eine Obergrenze?

Niessl: Für Kriegsflüchtlinge gibt es klare rechtliche Regeln. Allerdings muss es für alle anderen Grenze geben. Österreich ist nicht endlos belastbar.

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