Zeugnisverteilung

Noten für ein Jahr Koalition

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Ein Jahr nach Antritt der neuen Regierung ist Zeit zur Zeugnisverteilung: Die ÖVP hat dabei leicht die Nase vorn, stellt aber auch die schwächste Ministerin.

Nach einem Jahr haben sich die Nebel gelichtet: ÖSTERREICH bat drei der renommiertesten Polit-Experten, die Minister nach Schulnoten zu bewerten. Der Politologe Peter Filzmaier, Polit-Berater Thomas Hofer sowie Gallup-Chef Fritz Karmasin waren einer Meinung: Alle drei geben SPÖ- Kanzler Werner Faymann nach einem Jahr im Amt mit einer 3 eine schlechtere Note als seinem ÖVP-Partner und Herausforderer Josef Pröll.

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Harte Worte der Experten für Kanzler Werner Faymann
So sieht Filzmaier den ÖVP-Chef als „Finanzmanager“, dessen größte Leistung sei aber gewesen, die ÖVP nach dem Molterer-Abgang zu einen. Hofer wiederum sagt zu Faymann: „Die große Linie fehlt, er wirkt oft inkonsistent und noch nicht Kanzler-like. Ihm fehlen auch Entlastungsspieler in der Regierung. Sein Vorteil: Die Zeit und die Alternativlosigkeit der SPÖ.“ Auch Karmasin findet, dass es Faymann „nicht gelungen ist, sich im undurchschaubaren Umfeld durchzusetzen und zu profilieren“. Immerhin hält Hofer fest, dass Faymann die SP bisher ruhig und geschlossen hält.

ÖVP-Minister im Schnitt vor den SP-Kollegen
Generell schneidet die ÖVP auch ein bisschen besser ab als die Roten: Die schwarzen Minister bringen es auf einen Notenschnitt von 2,4 – die Roten lediglich auf 2,6. Mit Michael Spindelegger stellt die ÖVP auch den besten Minister: „Er macht seine Sache ausgezeichnet“, sagt Karmasin. Und Experte Hofer lobt: „Er hatte es nicht leicht, Ursula Plassniks Erbe anzutreten, hat sich aber international gemausert und gibt einen souveränen Außenminister.“

Bandion-Ortner „hat bisher eher den Zug zum Fettnapf“
Aber: Die ÖVP stellt auch die schwächste Ministerin. Das Experten-Trio benotet Justizministerin Claudia Bandion-Ortner mit Vier. Zwar kann die ehemalige Richterin vom Gewaltschutzpaket bis auf die Homo-Ehe einiges auf Schiene stellen, aber: „Bislang war da eher der Zug zum Fettnapf. Der Glamour-Faktor ist weg, jetzt kann sie sich nur mit Sachlösungen nach vorn arbeiten“, meint Hofer.

Als beste rote Ministerin geht Frauen- und Beamtenministerin Gabriele Heinisch-Hosek durchs Ziel: Sie kommt auf 1 bis 2 im ÖSTERREICH-Zeugnis. „Als anfangs unbeschriebenes Blatt gelingt es ihr, das zu tun, was ihr Job ist, und wird dafür von allen Seiten grundsätzlich anerkannt“, so Filzmaier.

Überraschung: Stöger vor Ministerin Claudia Schmied
Fast ein Sehr Gut bekommt auch Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner, knapp gefolgt von seinem roten Koalitionsgegenüber Rudolf Hundstorfer. Dem Schwarzen attestiert Hofer einen „starken Beginn, ohne große wahrnehmbare Fehler“. Hundstorfer schaffe, so Filzmaier, „den Spagat zwischen Kompromisszwängen und Bedienung des SPÖ-Kernklientels“. Überraschung: Der umstrittene Gesundheitsminister Alois Stöger liegt mit einer 3 knapp vor Claudia Schmied. (gü)

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