Österreich kann die Skeptiker Lügen strafen und eine tolle Präsidentschaft liefern.
Auch wenn dieser Gipfel mit einer Einigung zu Ende gegangen ist – das gemeinsame Europa hat schon erfolgreichere Tage erlebt. Die Beschlüsse über die härtere Linie in der Asylpolitik lassen noch zu viele Fragen offen, die EU ist nach wie vor gespalten und mit dem Brexit muss Europa auch noch seinen eigenen Zerfall managen.
Nicht gerade ein idealer Zeitpunkt für Österreich, den EU-Vorsitz zu übernehmen, sollte man auf den ersten Blick meinen.
Doch wahrscheinlich ist das die Chance, doch noch etwas Positives zustande zu bringen. Auch weil in einem großen Teil der EU die Skepsis gegenüber Österreich groß ist, weil mit der FPÖ nicht gerade eine glühende Europa-Partei in der Regierung sitzt, sind die Erwartungen in diese Präsidentschaft nicht gerade überschäumend.
Genau deshalb kann Österreich in diesem nächsten Halbjahr nur gewinnen. Die Voraussetzungen sind gar nicht so schlecht. Bundeskanzler Sebastian Kurz hat nicht nur Freunde unter den europäischen Regierungschefs, doch seine Stimme hat dennoch Gewicht und in vielen EU-Ländern hat er eine echte Fan-Basis.
Besonders in den Visegrád-Staaten, die bisher nur die Hand aufhalten, wenn’s um Europa geht, sonst aber wenig beizutragen haben. Vielleicht kann Kurz Orbán & Co. zu mehr Engagement bewegen.
Das Programm – von den politischen Terminen bis zur kulturellen Selbstdarstellung Österreichs in Brüssel – ist ambitioniert und im besten Sinne europäisch. Österreich kann die Skeptiker Lügen strafen und eine tolle Präsidentschaft liefern.
