Faymann-Vertrauter Ostermayer kritisiert „destruktive Energie“ der Gegner.
Einen Tag vor dem brisanten Mai-Aufmarsch spricht Minister Ostermayer im ÖSTERREICH-Interview über die erwarteten Proteste und den brutalen Richtungsstreit in der SPÖ.
ÖSTERREICH: Wie würden Sie die derzeitige Situation für die SPÖ und Kanzler Faymann beschreiben?
Josef Ostermayer: Es gibt eine intensive Diskussion in der SPÖ. Zum einen ist das verständlich, zum anderen wundern sich schon sehr viele, mit welch destruktiver Energie manche in der Partei vorgehen.
ÖSTERREICH: Erwarten Sie, dass sich diese „destruktive Energie“ auch beim Mai-Aufmarsch entlädt?
Ostermayer: Auszuschließen ist es nicht, aber ich hoffe, dass auch am 1. Mai vernünftig agiert wird und nicht irrational. Der 1. Mai ist der Tag der Arbeit und nicht der Tag des Abputzens.
ÖSTERREICH: ÖGB-Chef Foglar will jetzt die SPÖ zur FPÖ öffnen. Der Tabubruch wird offenbar immer salonfähiger.
Ostermayer: Meine Haltung ist die vom Kanzler. Ich habe mich in der Politik engagiert, weil ich immer sehr viele Positionen der FPÖ für radikal falsch gefunden habe. Es geht nicht um das Ausgrenzen der Wähler, sondern es geht um die Frage: Will man mit einem Herrn Strache in eine Koalition? Ich würde das nicht wollen.
ÖSTERREICH: Auf der anderen Seite stehen die Gegner von Rot-Blau. Wie bringen Sie die jetzt noch unter einen Hut?
Ostermayer: Beim vorgezogenen Parteivorstand am 9. Mai setzen wir eine Strategiegruppe ein, in der die neun Landesorganisationen, die Frauen- und Jugendorganisationen und die Gewerkschaft drinnen sitzen. Hier reden wir über die Kernfragen, die jetzt anstehen, also von der Arbeit über Bildung, die Flüchtlingsthematik und auch die Frage der Koalitionen.
ÖSTERREICH: Sollte es einen Beschluss für eine rot-blaue Koalition geben, muss der Kanzler dann nicht gehen?
Ostermayer: Das wäre bei einer möglichen Regierungsbildung der SPÖ mit der FPÖ nach der nächsten Wahl die logische Konsequenz.
ÖSTERREICH: Ein Beschluss am Parteitag wäre kein Grund?
Ostermayer: Der Beschluss ist ja noch keine Koalition.
ÖSTERREICH: Auch die Wiener SPÖ ist zerrissen. Droht dort die Spaltung?
Ostermayer: Soweit ich informiert bin, droht das nicht. Ich würde appellieren, dass man sich bei der Kritik auf den politischen Mitbewerber konzentriert.