Die FPÖ geht „mit allen parlamentarischen Mitteln“ gegen die ORF-Gebühren vor. Auch ein Volksbegehren wird von Mediensprecher Christian Hafenecker nicht ausgeschlossen.
Ab Februar steigen die ORF-Gebühren um 8 % oder um bis zu 23 Euro im Jahr – das schlägt jetzt auch politische Wellen. Die FPÖ will jetzt im Parlament „alle parlamentarischen Mittel ergreifen, um die Gebühren generell zu kippen, wie FPÖ-Mediensprecher Christian Hafenecker gegenüber POLITIK LIVE erklärte. Ausdrücklich schloss Hafenecker ein 2. Rundfunk-Volksbegehren nicht aus – die FPÖ überlegt das schon länger.
Britisches Modell liegt auf dem Tisch
Während die Konservativen in Großbritannien die BBC ins Wanken bringen und die Rundfunkgebühren einfrieren, um 2027 gänzlich auszusteigen, stimmten in Österreich alle ÖVP- Stiftungsräte für das Gebührenplus.
Wie die Briten? Hafenecker wieder könnte sich das Britenmodell sehr wohl vorstellen. („Wir sind für alles, was die Zwangsgebühren beendet und den ORF in den Markt zwingt.“) Die zuständige Medienministerin Susanne Raab will sich indes nicht zur Gebührenfrage äußern.
