Die Anfragen-Flut der FPÖ an die Regierung in Sachen Corona zeitigt erste Antworten. In die Schulen wurde einiges investiert.
867 parlamentarische Anfragen hat die FPÖ an die Regierung eingebracht, um die Corona-Politik der ÖVP-Grünen-Regierung als skandalös zu brandmarken - und schon sind Dutzende Beantwortungen im Parlament eingetrudelt. Fazit: Es gibt viel Altbekanntes, so konterte etwa Gesundheitsministerin Korinna Schumann (SPÖ) den FPÖ-Behauptungen, dass das Tragen von Masken ungesund sei, mit entsprechenden Studien.
Neu hingegen ist, dass die seinerzeitige Regierung durchaus beachtliche Mittel in die von den Lockdowns heimgesuchten Schulen investierte: So gingen im Schuljahr 2020/21 immerhin etwas mehr als 40 Millionen Euro in das Sommerschulprogramm, weitere 20 Millionen wurden in Höhere Schulen für Nachhilfen und Ergänzungsunterricht verwendet, im folgenden Schuljahr waren es insgesamt sogar 147 Millionen - insgesamt also rund 200 Millionen Euro.
Gescheitert ist der Versuch der FPÖ, nach angeblich verstorbenen Impfopfern im Bundesdienst zu fahnden. Die Ministerinnen und Minister verwiesen auf die offizielle Sterbestatistik der Statistik Austria - die ergibt, dass Todesfälle bei den Ungeimpften wesentlich häufiger als bei Geimpften waren. Dem Bundesamt für Sicherheit im Gesundheitswesen (BASG) wurden bis 2023 333 Todesfälle in zeitlicher Nähe zu einer Impfung gegen COVID-19 gemeldet (262 BioNTech/Pfizer, 28 Moderna, 37 AstraZeneca und 6 Janssen).
Diese Zahlen sind seit Jahren bekannt und auf der Seite des BASG abrufbar.
