Der ehemalige Chef der Bundeswahlbehörde soll eine neue Blamage beim SPÖ-Parteitag im November verhindern.
»Mr. Wahl«. Eine Nationalratswahl ohne ihn ist eigentlich unvorstellbar – doch der langjährige Bundeswahlleiter Robert Stein ist seit Februar in Pension. Doch zumindest am 11. November hat der Mann ordentlich zu tun: Damit eine Blamage wie bei der ersten Wahl Bablers nicht nochmals passiert, hat die Wiener SPÖ den Top-Experten für die SPÖ-interne Wahlkommission nominiert. Geleitet wird das Gremium übrigens vom Niederösterreicher Mirza Buljubasic.
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33 Jahre. Stein war 33 Jahre er in der Wahlabteilung tätig, seit 18 Jahren deren Leiter. Öffentlich bekannt wurde "der" Wahlrechtsexperte nicht erst im Zug des Hofburg-Marathons 2016, schon lange vorher war er, wie es Sektionschef Mathias Vogl bei der Verabschiedung nannte, auch in den Medien "das Gesicht" zu Wahlen.
Zum Leiter der Wahlabteilung hatte ihn 2004 der damalige ÖVP-Innenminister Ernst Strasser gemacht - und das, obwohl Stein auch bekannt war für sein politisches Engagement in der SPÖ Währing. Stellvertretender Abteilungsleiter war er unter einem SPÖ-Innenminister - Franz Löschnak - im Jahr 1994 geworden, schon vier Jahre nach dem Wechsel von der Zivildienst-Legistik in die Wahlabteilung.
Unter 16 Innenministern und Innenministerinnen (zwei davon Kurzzeitchefs) hat Stein, wie er selbst in einem Interview sagte, "dem Staat und dem Ressort gedient" - und war als Wahlrechtsexperte über Parteigrenzen hinweg geschätzt. Denn er stellte, wie Vogl ihm attestierte, den "idealen Beamten" dar, pflichtbewusst, zuverlässig, loyal und "in jeder Hinsicht korrekt". Der aktuelle Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) war Donnerstagnachmittag verhindert; er nimmt an der Europäischen Grenzschutzkonferenz in Athen teil.
Unangenehm war für Stein nur eine dieser vielen Wahlen - nämlich jene des Bundespräsidenten 2016, als die Stichwahl vom Verfassungsgerichtshof aufgehoben wurde und die Wiederholung wegen Problemen mit dem Kleber auf den Kuverts auch noch verschoben werden musste. "Knifflige" Rechtsfragen gab es zahlreiche zu lösen, erinnerte Stein an das Problem der Reihung am Stimmzettel 2006, nachdem sich das BZÖ von der FPÖ abgelöst hatte. Auch international war Stein - der zahlreiche Fachartikel und Rechtskommentare (mit)verfasst hat - als Wahlrechtsexperte gefragt. Jahrzehntelang arbeitete er in Expertengruppen der Europäischen Kommission zum Datenaustausch bei EU-Wahlen mit, seit 2010 in einer zur Europäischen Bürgerinitiative.
Auch wenn er als Beamter mit Erreichen der Altersgrenze von 65 Jahren im Ruhestand ist, wird sich Stein noch nicht gleich ganz - in Richtung seines Ferienwohnsitzes an der Ostsee - zurückziehen. Er wird sein Team in der Wahlabteilung heuer noch bei der Umsetzung der neuen Reform unterstützen.
