Politik-Insider

Türkis gegen Schwarz: Das große Zittern

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Nach Belastungsaussagen gegen Kurz und wechselseitigen Beschuldigungen geht es für ÖVP ums Überleben.

Prophezeiung. Er müsse das jetzt selber in die Hand nehmen, sonst würde die ganze Partei den Bach runter gehen, habe Sebastian Kurz ihm im Oktober 2021 gesagt, behauptet Thomas Schmid in seiner Aussage gegen den Ex-VP-Kanzler. Ein Satz, der indirekt prophetisch sein könnte. Die ÖVP kämpft in der Causa Kurz/Schmid jetzt schließlich um nicht mehr oder weniger als um ihr politisches Überleben.

Der eine Teil der Partei – angeführt vom VP-Bundeskanzler Karl Nehammer – versucht die diversen ÖVP-Causen und Korruptionsermittlungen gegen mehrere ÖVPler als ein Relikt längst vergangener Zeiten darzustellen.

Der Haken: Nehammer selbst war freilich einst Generalsekretär, dann Innenminister unter Kurz – als dieser in der türkisen Welt noch als „Guru“ und Vote-Getter galt. Der andere Teil, Vertraute des einstigen Ober-Türkisen, beobachtet diese – für die übrigen Parteien nur sanften – Distanzierungsversuche denn auch mit Argwohn.

Der eine oder andere in der heute wieder schwärzer wirkenden Partei fürchtet jedenfalls „Racheaktionen“. Für Nehammer sei das eine „Chance, jetzt einen Schnitt mit der Vergangenheit zu machen. Mit den Aussagen von Schmid ist die „Katze aus dem Sack“, das sei „ein Ende mit Schrecken“, klammert sich ein VP-Stratege hingegen an die Hoffnung, dass die Partei das hinter sich lassen könne.

Sobotka spielte immer eine Schlüsselrolle

Verstrickungen. Allein: Die personellen Verstrickungen zwischen damals und heute sind weiter groß. Allen voran spielte der VP-Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka bereits 2016 eine tragende Rolle in der türkisen Welt des Sebastian Kurz. Die SPÖ bezeichnet ihn gerne als „Sprengmeister“ der damaligen rot-schwarzen Koalition. Der einstige – in Ungnade gefallene – Polit-Berater von Christian Kern, Tal Silberstein, wiederum sah in Sobotka stets eine „Schlüsselfigur hinter den Unterlagen, die aus der SPÖ verschwanden“.

Sobotka dementierte damals, und er weist jetzt auch die Steuer-Anschuldigungen von Schmid von sich. Er ist heute im innersten Kreis von Nehammer. Kann Kurz mehr über seine mutmaßliche Rolle erzählen? Was weiß Schmid noch? Fragen, die sich viele in der ÖVP jetzt nervös stellen. „Der Fall Silberstein könnte uns irgendwann einholen“, sagt ein ÖVPler, der den Wahlkampf 2017 damals nur aus der Distanz beobachtet hatte. „Silberstein“ war in der ÖVP damals das Codewort für „dirty tricks der SPÖ“. Aufgeklärt, wurde freilich nie, wie das Ganze aus der SPÖ-Parteizentrale an die Öffentlichkeit gelang.

Und, was ist mit eins­tigen Mitarbeitern von Kurz, die noch in der ÖVP arbeiten? „Das sind tickende Zeitbomben“, schreckt sich ein Schwarzer.

Kurz sei in der ÖVP „beliebter als die Opposition und die Medien glauben“, kontert hingegen ein Türkiser. Eine leichte Drohung schwingt mit. Nach dem Motto: Die heutige ÖVP solle sich besser nicht zu sehr von ihm distanzieren. „Wer weiß, wie viele Gespräche Kurz noch aufgenommen hat“, gibt ein anderer zu bedenken. Ein echter Rosenkrieg eben.

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