Regierungsparteien kippen den Nichtraucherschutz – SPÖ beantragte Volksabstimmung.
Am Donnerstag war es so weit: ÖVP und FPÖ stimmten gegen den Nichtraucherschutz in der Gastronomie. 28 VPler, die 2015 für das Gesetz waren, stimmten nun für das Gegenteil. Nur ÖVP-Mann und Ex-Med-Uni-Rektor Josef Smolle fehlte. In den Lokalen darf nun weiter geraucht werden, Rauchen mit Kindern im Auto wird künftig bestraft.
Volk befragen
Der Abstimmung war ein heftiges Schreiduell vorangegangen. SPÖ, Neos und Liste Pilz lehnen die Fortführung der alten Regelung ab. Vor allem als Neos-Chef Matthias Strolz ans Rednerpult trat und ein Mail einer Frau vorlas, deren Mutter an Lungenkrebs verstorben war, gingen die Wogen hoch. „Schauspieler“ und „Bravo“, riefen Abgeordnete aus den VP- und FP-Reihen. Strolz zuckte aus: „Ich schäme mich für meinen Berufsstand“, brüllte er. SPÖ-Gesundheitssprecherin Pamela Rendi-Wagner verwies auf das „Vermächtnis von Sabine Oberhauser“. Die SPÖ brachte einen Antrag auf Volksabstimmung ein. VP und FP wollen dieses erst ab 900.000 Unterschriften.
D. Knob