Regierung senkt Mehrwertsteuer auf alle Speisen und Getränke

Gesamtes Paket wird erst fixiert

Details werden bei der Regiuerngsklausur kommende Woche beschlossen und dann auch präsentiert.

Senkung nicht an Kunden weitergeben

Kunden sollen nicht weniger zahlen, die Differenz ist als Hllfe für die Gastronomen gedacht.

Temporäre Ausnahme

Die Mehrwertsteuer wird nur bis Jahresende gesenkt. Man stehe dabei bereits in Kontrakt mit der EU, die dies noch genehmigen muss.

Jetzt werden Fragen gestellt

Pressevertreter können nun noch Fragen an die Regierungsmitglieder stellen.

"Wir können Kunst und Kultur wieder genießen"

Mayer appelliert: "Nutzen Sie das Angebot, das es jetzt schon gibt. Beleben wir die Kulturlandschaft in Österreich gemeinsam."

Auch Bücher und Gemälde

Auch Zeitungen und andere periodische Druckschriften sowie Bücher sind von der Senkung ebenso betroffen wie etwa Gemälde von Künstler.

Senkung auf 5 Prozent Umsatzsteuer

Die Senkung soll dem ganzen Kulturbereich umfassen. Betroffen sind etwa Museen, Kinos oder Musikveranstaltungen.

Staatssekretärin Mayer am Wort

"Die Steuersenkung wird dem Kulturbereich massiv helfen"

"Bündel an Maßnahmen

"Mit dem Bündel an Maßnahmen versuchen wir so gut es gut, Unterstützung zu schaffen"

Fixkostenzuschuss

Auch der Fixkostenzuschuss soll verlängert werden.

Weitere Instrumente

Es wird gerade eine Regierungsvorlage für einen einmaligen Verlustrücktrag für Verluste aus 2020 (Ausgleich/Verrechnung mit Gewinnen aus 2019 – besondere Fälle können auch Gewinne aus 2018 nutzen) erarbeitet. Ebenfalls in Form einer Regierungsvorlage soll ein Kreditmoratorium für bestimmte Branchen kommen.

Alle Speisen und Getränke

Die Steuersenkung betrifft alle Speisen und Getränke, also auch alkoholische Getränke. Die Senkung ist vorerst bis Jahresende begrenzt.

Jetzt spricht Ministerin Köstinger

Die Tourismusministerin übernimmt.

Mehrwertsteuer wird gesenkt

Die Meherwertsteuer wird auf 5 Prozent gesenkt. Das betrifft aller Speisen und Getränke in Gastronomiebetrieben (auch Schutzhütten), Zeitungen und andere periodische Druckschriften sowie Bücher, und für den Besuch von Museen, Kinos oder Musikveranstaltungen.

Blümel kündigt weitere Maßnahmen an

Bei der Regiuerngsklausur nächste Woche sollen weitere Maßnahmen beschlossen werden. Details dazu müssen erst ausgearbeitet werden.

Unternehmen müssen vorerst keine Steuern zurückzahlen

Dadurch wird den Abgabepflichtigen eine neuerliche Antragstellung und den Finanzämtern eine erneute Bescheiderlassung erspart.

Unternehmen müssen damit nicht in der ersten Erholungsphase im Herbst Steuern zurückzahlen.

Steuerstundungen werden verlängert

Zu Beginn der Krise haben die Finanzämter Stundungen in der Regel bis 1.10.2020 gewährt. Dies soll nun bis zum 15.1.2021 gesetzlich fixiert werden. Aktuell wurden Steuerstundungen- und Steuer-Herabsetzungen in einem Volumen von mehr als 6,2 Milliarden Euro genehmigt. 98% aller Stundungen werden bei Kleinen und Mittleren Unternehmen genehmigt.

Bisher 23 Mrd. Hilfen zugesagt

Der Finanzminister beginnt mit einem Überblick der bisherigen Hilfsmaßnahmen. Bisher wurden bereits 23 Milliarden Euro zugesagt. "Die Auszahlung kommt immer stärker ins Fließen.Bei der Kurzarbeit wurden bereits 1,5 Mrd. ausbezahlt"

Es geht los!

Ministerin Blümel beginnt.

Mehrwertsteuer soll gesenkt werden

Die Regierung wird die Meherwertsteuer auf alle Speisen und Getränke senken. Details werden in wenigen Minuten präsentiert.

Herzlich Willkommen zum LIVE-Ticker

Die Regierung verkündet heute neue Maßnahmen zur Unterstützung der heimischen Gastronomie und Kultur. Wir berichten ab 11 Uhr LIVE.