Knalleffekt in der Impfpflicht-Debatte. Laut AMS-Chef Johannes Kopf wird Impfverweigerern bereits das Arbeitslosengeld gestrichen.
Während ORF und AUA Ungeimpfte mit einem Gehaltsstopp drohen, erhöht auch das Arbeitsmarktservice den Druck auf Menschen, die die Immunisierung per Impfung verweigern. Im ORF-Radio erklärte AMS-Chef Johannes Kopf, seine Behörde habe bereits Impfverweigerern das Arbeitslosengeld gestrichen. "Es handelt sich nicht um Hunderte Fälle, sehr wohl aber um einige Dutzend", erklärte Kopf. Betroffen seien allerdings nur bestimmte Bereiche, etwa bei Gesundheitsberufen oder in der Pflege. In einem ersten Schritt streicht das AMS im Regelfall die Arbeitslosenentschädigung für sechs Wochen.
Kocher gab dem AMS die Anweisung
Unerwartet kommt das nicht, denn Arbeitslose müssen für den Arbeitsmarkt verfügbar sein, ungeimpfte Pflegekräfte sind das allerdings nicht. Arbeitsminister Martin Kocher hatte in einem Brief an das AMS vorgegeben, dass Arbeitslose eine Stelle nicht bloß deshalb ablehnen können, weil für die Arbeitsstelle eine Impfung verlangt wird. Dann könnten die Bezüge gesperrt werden. "Ein sanktionierbares Vorstellungsgespräch kann im Einzelfall bei Personen vorliegen, die insbesondere im Gesundheits- bzw. Pflegebereich eine Beschäftigung suchen und dem Arbeitgeber zu erkennen geben, dass sie - ohne Vorliegen von nachweislichen individuellen gesundheitlichen Gründen - nicht bereit sind, sich gegen Covid-19 impfen zu lassen", hatte das Arbeitsministerium klargestellt.
