Mitte Jänner versucht die türkis-grüne Koalition wieder einen Neustart.
Wien. Der Termin wandert in den Kalendern hin und her – der Austragungsort ist noch nicht fix. Das wurde ÖSTERREICH aber bestätigt: In der Nähe von Wien Mitte Jänner soll die nächste Regierungsklausur stattfinden. Als Standorte böten sich Mauerbach oder ein Ort in Semmering-Nähe ab – derzeit wird geklärt, wo es freie Tagungskapazitäten (und Foto-Motive) gibt.
Krise? Es geht wieder mal um einen Neustart — zwar präsentierte das Kanzleramt in diesem Tagen eine 200-Punkte-Bilanz: Fertige Gesetze wie das Aus für die Maklergebühr, Korruptionsstrafrecht, Info-Freiheitsgesetz, Klimaschutzgesetz oder das Aus für Gasheizungen liegen wegen VP-internen Widerstands auf Eis. Die AMS-Reform sowie das Pensionssplitting „hängt“ derzeit wegen der Grünen.
Ärger. In der ÖVP – konkret bei Wirtschaft und Bauern – steigt der Ärger über die Grünen, deren Vorhaben deshalb an einen seidenen Faden hängen. Offiziell soll‘s bei der Klausur um das Jahresprogramm 2023 gehen – inoffiziell muss die Koalition flott gemacht werden.
In Polit-Kreisen rechnen nicht wenige mit Neuwahlen 2023 – das wäre ein Jahr vor dem regulären Termin. Ab April sind keine Landtagswahlen mehr – und die ÖVP könnte die lästigen Grünen abschütteln. Offiziell sagt das freilich niemand. Verfassungsministerin Karoline Edtstadler etwa betonte gestern, man werde mit Kanzler Karl Nehammer in die Wahlgehen – und zwar wie geplant erst 2024.
3 Wahlen im Jänner, März und im April
2023 gilt als Superwahljahr – doch ab April ist eigentlich Zeit für eine Bundeswahl.
Termine. Der Wahlkalender 2023 ist fix. Starten wird das Wahljahr mit Niederösterreich am 29. Jänner wo Johanna Mikl-Leitner um die Absolute kämpft. Am 5. März ist dann Kärnten dran – und am 23. April steht Salzburgs Landeschef Wilfried Haslauer am Prüfstand. Das heiß aber auch: Ab Mai wäre zumindest theoretisch jederzeit „Platz“ für eine vorgezogene Nationalratswahl.
