Der Vizekanzler will lieber Länder bei Zuschüssen unterstützen.
Auch Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) stellt sich nun gegen die Wünsche von Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) zur weiteren Entlastungen bei den Heizkosten. Er würde, was weitere Hilfen anbelangt, "sehr vorsichtig" sein, sagte er laut ATV-Aussendung in einem Interview, das Samstagabend ausgestrahlt wird: "Es wird nicht so sein können, dass jede Kilowattstunde Strom oder Gas gefördert wird in einer Art und Weise, als ob es die Krise nicht gäbe."
Jetzt solle einmal die Strompreisbremse wirken, so Kogler. Eine ähnliche Linie hat bereits Finanzminister Magnus Brunner (ÖVP) vertreten. Allerdings geht Kogler einen Schritt weiter und verweist für weitere Energie-Hilfen auf die Länder, die dies über Heizkosten-Zuschüsse regeln sollten: "Wir sind gerne bereit, die Bundesländer zu unterstützen, damit die auf die einzelnen Haushalte je nach Heizungssituation besser zugehen können. Aber wir können nicht alles zentral von irgendeinem Ministerium im Bund machen, für jeden Haushalt von Bregenz bis Eisenstadt."
Den so genannten Strompreisrabatt in Niederösterreich verurteilt der Vizekanzler mit deutlichen Worten: "Wir können nicht - Stichwort Niederösterreich - Förderpolitik machen, dass am Schluss, bestimmte Gruppen mehr haben als vorher. Also da wird's wirklich absurd."
