Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) bricht eine Lanze für das europäische Luftverteidigungssystem ''Sky Shield''.
"Der Kern unserer militärischen Neutralität bedeutet, dass wir uns selbst verteidigen können - auch gegen Raketen und den Drohnenterror", sagte Kogler der "Kleinen Zeitung" (Dienstag-Ausgabe). Dass sich Österreich daran beteilige, sei logisch. Die Überwachung und Verteidigung des Luftraums über Europa ist nur gemeinsam sinnvoll, effizient und zweckmäßig möglich."
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Kogler verwies auch auf die geänderte Sicherheitslage seit Beginn des russischen Überfalls auf die Ukraine. "Der völkerrechtswidrige Überfall Russlands auf die Ukraine hat die Bedrohungslage in Europa völlig verändert." Das betreffe nicht nur die Ukraine, sondern den ganzen Kontinent. "Der Kreml äußert regelmäßig Drohungen gegenüber dem Westen."
Teilnahme mit Neutralität "selbstverständlich vereinbar"
Mit der Neutralität sei die Teilnahme "selbstverständlich vereinbar". Es handle sich bei "Sky Shield" nämlich "um kein Militärbündnis im engeren Sinne". In Richtung FPÖ und deren Bedenken gegen die Initiative sagte Kogler: "Es ist ganz anders, als uns die blauen Putin-Brüder weismachen wollen."
Die "European Sky Shield Initiative" (ESSI) ging vom EU- und NATO-Land Deutschland aus und umfasst nun 19 Länder. Sie bezweckt, Beschaffungsvorhaben zur bodengestützten Luftverteidigung besser zu koordinieren und allenfalls zu bündeln. Österreich ist ebenso wie die Schweiz Anfang Juli dem "European Sky Shield" beigetreten. Beide Länder sehen durch den Beitritt keinen Bruch ihrer Neutralität.
