Auf oe24 erklärt NEOS-Klubchef Yannick Shetty, warum er die FPÖ und Herbert Kickl attackiert - und warum der Umfragehöhenflug der FPÖ anhält.
oe24: Herr Shetty, Sie waren im Nationalrat der erste führende Ampelpolitiker, der sich offensiv mit der FPÖ und Herbert Kickl auseinandergesetzt hat. Jetzt folgen Ihnen die beiden anderen Koalitionsparteien. Waren Sie da die Avantgarde?
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YANNICK SHETTY: Im Parlament finden eben die politischen Auseinandersetzungen statt. Mir geht es darum, klar zu machen, auch für die Wählerinnen und Wähler der FPÖ, dass Herr Kickl ein Mann der großen Worte ist, der aber keine Lösungen hat. Gerade in Fragen der Migration oder bei der Frage, wie das Leben wieder leistbar wird, da redet die FPÖ groß, aber wenn es dann um Lösungen geht, dann ist sie plötzlich ganz klein. Kein Wunder. Bleiben die Probleme groß, sind die Wahlergebnisse gut.
oe24: Warum führt dann die FPÖ in den Umfragen derartig überlegen?
SHETTY: Weil in den letzten Jahren eine bestimmte Gruppe von Politikern unterwegs war, die Politik neu eingefärbt hat, aber die sich damit begnügt haben, die großen Krisen, die das Land beschäftigt haben, mit viel Show, leeren Überschriften und großen Worten zuzudecken. Wenn ich an die Migrationsdebatte zum Beispiel denke, da wurde sehr viel versprochen, aber am Ende des Tages haben wir heute riesige Herausforderungen bei der Integrationspolitik. Deswegen sind viele Menschen verbittert von der Politik. Jetzt geht es darum, dass diese Regierung – auch bei Migration und Integration - liefert. Ich bin mir sicher, FPÖ-Wähler sind nicht primär große Fans von einem uncharismatischen FPÖ-Boss, sondern wollen endlich wieder Ordnung und Kontrolle bei Asyl und Migration. Ich sehe es als meine Aufgabe, die Lösungen, und nicht die Probleme, groß zu machen.
oe24: Also Sie sehen die Chance, die FPÖ oder konkret Herbert Kickl zu stoppen, indem Sie Sachpolitik machen?
SHETTY: Ja, weil ich mir sicher bin, dass nicht 30 oder 35 % der Menschen in Österreich rechts- bis rechtsextrem sind, so wie es Linke immer unterstellen, sondern zurecht frustriert sind, weil die Politik zu lange weggeschaut hat. Auch beim Thema Migration, wo ich für eine ganz klare und konsequente Linie stehe.
oe24: Haben Sie eigentlich diese jetzt laufende Offensive der drei Ampelparteien gegen die FPÖ abgesprochen?
SHETTY: Nein.
oe24: Also Sie machen das irgendwie wie die alten Preußen: Getrennt marschieren, vereint schlagen?
SHETTY: Ich fahre keine Kampagne gegen eine Partei. Ich streite im Parlament um die besten Lösungen. Und es gibt keine Rede von mir, in der ich den Herrn Kickl unsachlich angreife. Mir geht es darum, zu zeigen, dass die FPÖ zwar manche Probleme benennt, die real sind. Wenn es aber um Lösungen geht, hört man bei der FPÖ relativ wenig oder es wird relativ schnell sehr gefährlich. Zum Beispiel, wenn die FPÖ davon spricht, im großen Stil auch österreichische Staatsbürger mit Migrationshintergrund zu deportieren, etwa den türkischen Marktstandler oder die bosnische Pflegekraft, die mittlerweile österreichische Staatsbürger geworden sind.
FPÖ-Obmann Herbert Kickl am 6. Mai 2025 bei PK der FPÖ „Startschuss für die Corona-Aufarbeitung“ in Wien.
oe24: Es fällt auf, dass die Zahl der einstimmigen Beschlüsse im Parlament stark gesunken ist. Betreibt die FPÖ da eine Fundamentalopposition?
SHETTY: Es handelt sich um eine Totalblockade, die Kickl und ein sehr enger, elitärer Kreis rund um ihn herum betreibt. In der Vergangenheit hat die FPÖ viel öfter gemeinsame Beschlüsse im Parlament konstruktiv mitgearbeitet. Doch es ist eine Strategie der FPÖ-Elite, auch um Personen wie Dagmar Belakowitsch oder Christoph Steiner, die wirklich einen extrem destruktiven Kurs fahren und eine konstruktive Zusammenarbeit im Sinne der Österreicher blockieren. Es gibt auch Leute in der FPÖ, mit denen wir im Parlament punktuell sehr gut zusammenarbeiten können, die diesen Aggro-Stil der FPÖ nicht gut finden. Ich würde mir wünschen, dass sich diese Kräfte in der FPÖ wieder durchsetzen.
